Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Manfred S. • 25.05.2008
Antwort von Hubertus Heil SPD • 10.06.2008 (...) Peter Friedrich, der Vorsitzende der "Youngsters", ein Zusammenschluss junger SPD-Abgeordneter im Bundestag äußerte sich zu dem Thema öffentlich und sagte gegenüber der Westdeutschen Allgemeinen Zeitung: "So einen Blödsinn habe ich selten gehört, nach den Hüftgelenken jetzt das Wahlrecht." Damit spielt er auf Junge-Union-Chef Philipp Missfelder an, der 2003 gefragt hatte, ob Krankenkassen 85-jährige noch künstliche Hüftgelenke erstatten sollten. Dieser Aussage schließe ich mich an. (...)
Frage von Ewald K. • 24.05.2008
Antwort von Ralf Brauksiepe CDU • 28.05.2008 (...) Diese ergänzende Alterssicherung fördert der Staat vielfach, z.B. im Rahmen der Riesterrente. Ich stimme Ihnen zu, dass gerade Bezieher geringer Einkommen Schwierigkeiten haben, einen Teil ihres Einkommens für das Alter zurückzulegen. Durch die staatlichen Zulagen lohnt sich jedoch bereits das Sparen eines geringen Betrages. (...)
Frage von Manfred S. • 24.05.2008
Antwort von Norbert Röttgen CDU • 26.11.2008 Frage von Fritz R. • 24.05.2008
Antwort von Clemens Binninger CDU • 28.05.2008 (...) Einer der im Grundgesetz in Artikel 38 festgeschriebenen Wahlrechtsgrundsätze ist das Prinzip der Gleichheit. Danach hat jeder Wähler die gleiche Anzahl an Stimmen und jede Stimme wird bei der Umsetzung in Parlamentssitze gleich behandelt. Andere Vorstellungen sind nicht mit dem Grundgesetz vereinbar und werden von mir auch nicht unterstützt. (...)
Frage von Manfred K. • 21.05.2008
Antwort von Holger Haibach CDU • 27.05.2008 (...) Eine pauschale Anhebung der Renten, wie von Ihnen vorschlagen, halte ich nicht für sinnvoll, da sie dem Gleichheitsgrundsatz widersprechen würde. Hier ist zu berücksichtigen, dass derjenige der über viele Jahre hinweg höhere Beiträge gezahlt hat, auch höhere Ansprüche erworben hat. (...)
Frage von Ewald K. • 21.05.2008
Antwort von René Röspel SPD • 26.05.2008 Sehr geehrter Herr Kapanski,
vielen Dank für Ihre email vom 21. Mai 2008.