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Monika Brüning
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Frage von Friedhelm B. •

Frage an Monika Brüning von Friedhelm B. bezüglich Senioren

Sehr geehrte Frau Brüning,
die Renten steigen, nach vielem Trara und aus Barmherzigkeit, zum 1.7.08 um stolze 1,1%.
Im Vergleich zur Inflationsrate von 2,9%, heute gerade in den Rundfunknachrichten immer wieder gehört, ist das natürlich eine richtig "stolze Leistung" der Politik!
Kein Wunder, das die Linken solchen Zulauf haben!
Ich habe gestern gelesen, das die Beamtenpensionen rückwirkend zum 1.Jannuar 2008 um 3,1% zzgl. einer Einmal-zahlung von 50 EURO plus einer weiteren Anpassung zum 1.1.09 um weitere 2,8% zzgl. einer Einmalzahlung von 225 EURO erhöht werden.
Ich habe noch nirgendwo gelesen, das es da kritische Stimmen von Politkern gegebn hat, die um die Konsolidierung des Haushalts besorgt sind.
Es würde mich interessieren, wie ihre Meinung zu diesem Thema ist und wie Sie dazu abgestimmt haben.
Über eine kurzfristige Antwort würde ich mich freuen.
Freundliche Grüße
F. Borchers

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Antwort von
CDU

Sehr geehrter Herr Borchers,

haben Sie herzlichen Dank für Ihre Anfrage bezüglich der aktuellen Rentenanpassung. Gerne möchte ich Ihnen dazu Antwort geben.

Es ist meiner Meinung nach nicht möglich, die Rentenanpassung mit der Besoldungsanpassung der Beamten zu vergleichen.

Die Erhöhung der gesetzlichen Rente richtet sich maßgeblich nach der Entwicklung der Bruttolöhne und Gehälter. 2007 stiegen die Bruttolöhne nur mäßig um 1,7 Prozent. Da die Rentenanpassung zusätzlich durch die sogenannte "Riestertreppe" gedämpft wurde, stiegen die Renten zum 1. Juli des vergangenen Jahres leider nur um 0,46 Prozent. Um auch die Rentner am Aufschwung zu beteiligen, hat sich die die Koalition dazu entschlossen, die Riestertreppe in diesem und im nächsten Jahr auszusetzen. Dadurch wurde eine Rentenanpassung von 1,1 Prozent in diesem Jahr möglich. Sicherlich handelt es sich hierbei nicht um eine üppige Erhöhung, jedoch schöpfen wir hierbei aus, was möglich ist, ohne den Haushalt und die jüngere Generation damit zusätzlich zu belasten.

Die Besoldungsanpassung der Beamten hängt mit dem Abschluss der Tarifverhandlungen im öffentlichen Dienst für die Jahre 2008 und 2009 zusammen. Tarifverträge für den öffentlichen Dienst werden per Gesetz auf die Beamten übertragen. Oft genug geschieht dies zeitlich verzögert oder mit Abstrichen. Erstmals seit 1998 wird der Abschluss zeit- und inhaltsgleich auf die Bundesbeamten übertragen, die dies seit vielen Jahren eingefordert haben. Auch die Bundesbeamten hatten in letzter Zeit einige Entbehrungen hinzunehmen. So wurde ihr Weihnachtsgeld auf 30 Prozent gekürzt und im Gegensatz zu den Angestellten des Bundes arbeiten Beamten zwei Stunden mehr die Woche.

Wenn wir weiterhin daran arbeiten, dass die Bruttolöhne steigen, so werden auch die Rentenerhöhungen in Zukunft wieder größer ausfallen. Die Große Koalition hat es sich zur Aufgabe gemacht, in Zeiten hochverschuldeter Haushalte der jungen Generation die Möglichkeit zu erhalten, handlungsfähig zu bleiben. Ich denke, mit der erfolgten Rentenanpassung haben wir einen guten Mittelweg gefunden.

Mit freundlichen Grüßen
Ihre Monika Brüning