Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) Seniorentreffs sind für mich ein mehr als wichtiges Thema. Gerade ist es im Bezirk Altona unter meiner Mitwirkung gelungen, alle von Schließung bedrohten Seniorentreffs im Bezirk Altona zu retten. Schließungen von Seniorentreffs können wir uns bei der zu erwartenden Alterspyramide in Zukunft in Hamburg nicht leisten. Wir müssen als SPD sehr intensiv über den Ausbau von Seniorentreffs nachdenken und dies auch umsetzen. (...)

(...) Wir haben das neue Hamburgische Wohn- und Betreuungsqualitätsförderungsgesetz (HmbWBG) auf den Weg gebracht, um denjenigen Menschen eine bessere Hilfestellung zu geben, die sich in vergleichbaren Situationen wie Sie befinden und Unterstützung bei verschiedenen Fragen rund um die Unterbringung oder Pflege in Hamburg suchen. (...)

(...) Auch dort hat es eine Rolle gespielt. Nunmehr wird in den nächsten Wochen der Regelsatz für die Regelbedarfsstufe 3 mit dem Ziel überprüft, Behinderten ab dem 25. Lebensjahr den vollen Regelsatz zu ermöglichen. (...)

(...) Herr lt;stronggt;Speerlt;/stronggt; hat aus seinem Handeln die nötige Konsequenz gezogen, ist von seinem Amt als brandenburgischer Innenminister zurückgetreten und hat sein Landtagsmandat niedergelegt. Da er vor der Berufung zum Minister als Staatssekretär im brandenburgischen Umweltministerium verbeamtet war, hat er, und selbstverständlich nicht nur er, nach brandenburgischem Landesgesetz ein Rückkehrrecht in den Landesdienst. (...)

(...) Das bisher geltende Renteneintrittsalter von 65 Jahren wurde für Angestellte im Jahr 1911 und für Arbeiter im Jahr 1916 festgelegt. Angesichts einer seitdem um mindestens 30 Jahre gestiegenen durchschnittlichen Lebenserwartung und deutlich verbesserter Lebens- und Arbeitsbedingungen ist die maßvolle Anhebung des Renteneintrittsalters auf 67 Jahre im Jahre 2030 vertretbar und angesichts der demografischen Entwicklung auch geboten. (...)

(...) Ich weiß, dass die Beitragspflicht zu Unmut führt. Dennoch hoffe ich auf Ihr Verständnis für diese Regelung, die notwendig war, um die Altersversorgung auf eine tragfähige und verlässliche Grundlage zu stellen. (...)