Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Ute und Dieter R. • 12.02.2009
Antwort von Frank Schira CDU • 29.06.2009 (...) Auf dem Gelände des ehemaligen Anzuchtgartens werden rund 220 Wohneinheiten, größtenteils familienfreundlich, realisiert. 2007 wurde ein Interessenbekundungsverfahren durchgeführt, bei dem sich die Vereinigung Hamburger Kindertagesstätten GmbH als Träger einer Kita durchgesetzt hat. (...)
Frage von Heike M. • 11.02.2009
Antwort von Gustav Herzog SPD • 06.04.2009 Sehr geehrte Frau Müller,
Frage von Phillip W. • 11.02.2009
Antwort von Sascha Raabe SPD • 26.02.2009 (...) erst einmal möchte ich mich herzlich für deine e-Mail bedanken. Es ist sehr erfreulich zu wissen, dass es immer mehr Jugendliche wie dJugendlichedie sich für die Politik und die Zukunft unseres Landes interessieren. (...)
Frage von Kerstin S. • 10.02.2009
Antwort von Bodo Ramelow Die Linke • 12.02.2009 (...) Die LINKSFRAKTION im Landtag hat diese Missstände mehrfach als Verschlechterung der Bedingungen von Ausbildung in Thüringen gebrandmarkt und von der Landesregierung verlangt, die Zahlung wieder aufzunehmen. Deshalb ist die Wiederaufnahme dieser Zahlungen auch Bestandteil unseres Regierungsprogramms. (...)
Frage von Wolfgang Franz-Josef Antonius B. • 10.02.2009
Antwort von Sabine Bätzing-Lichtenthäler SPD • 04.05.2009 (...) Nach § 9 des Jugendschutzgesetzes dürfen Verkaufsstellen alkoholische Getränke an Kinder und Jugendlichen unter 16 Jahren nicht verkaufen. (...) Dies kann ein Bußgeld bis zu 50.000 Euro nach sich ziehen. (...)
Frage von Hans-Jürgen D. • 08.02.2009
Antwort von Gustav Herzog SPD • 18.03.2009 (...) In dem Brief stellt das Ministerium klar, dass eine Bewilligung von Kindergeld für volljährige Kinder am Anfang eines Jahres immer nur eine so genannte Prognoseentscheidung darstellt. Hätte die Familienkasse Ihnen also theoretisch im Januar 2008 Kindergeld bewilligt, hätten Sie gänzlich unabhängig von der Pendlerpauschalthematik zum Jahresende ebenfalls alle Unterlagen hinsichtlich der Einhaltung des Grenzbetrages einreichen müssen. (...)