Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Heidi A. • 08.03.2009
Antwort von Ingo Schmitt CDU • 18.03.2009 (...) Ich habe Ihr Schreiben zum Anlass genommen, mich bei den Fachpolitikern im Ausschuss für Familie, Frauen, Senioren und Jugend sowie im Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages nach der von Ihnen kritisierten Regelung zu erkundigen. Wie mir die zuständigen Kollegen versicherten, war es im Grunde das Anliegen aller beteiligten Fachpolitiker der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, eine möglichst einfache und unbürokratische Lösung zur gesetzlichen Regelung des Kinderbonus zu finden. Deswegen hat der Deutsche Bundestag entschieden, die Modalitäten für die einmalige Auszahlung des Kinderbonus analog zum Kindergeld zu gestalten. (...)
Frage von Karlheinz S. • 06.03.2009
Antwort ausstehend von Sabine Bätzing-Lichtenthäler SPD Frage von Hugo B. • 05.03.2009
Antwort von Jörg Tauss Einzelbewerbung • 09.03.2009 (...) zu den Anschuldigungen hatte ich auf meiner Homepage ( www.tauss.de ) Stellung genommen. (...) Allerdings bitte ich um Verständnis, dass ich angesichts des laufenden Verfahrens keine öffentlichen Erklärungen auf Abgeordnetenwatch.de abgeben oder dort diskutieren kann. (...)
Frage von Petra S. • 01.03.2009
Antwort von Caren Marks SPD • 23.03.2009 (...) Leider ist das hierzulande noch nicht überall der Fall. Die Aufnahme von Kinderrechten ins Grundgesetz ist in diesem Zusammenhang ein wichtiges Ziel, für das wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten uns einsetzen. (...)
Frage von Wolfgang M. • 28.02.2009
Antwort von Elke Reinke Die Linke • 02.03.2009 (...) Lebensjahres). Begleitend spricht sich die LINKE für eine Anhebung des Kindergeldes auf 200 Euro aus und für die Anhebung des Mindestunterhalts für Kinder auf 420 Euro. Natürlich muss alles unternommen werden, damit Unterhaltspflichtige ihren Zahlungen zügiger und regelmäßig nachkommen. (...)
Frage von Armin W. • 27.02.2009
Antwort von Reinhold Hemker SPD • 12.03.2009 (...) Sicher sind mit den Sozialleistungen, die Empfänger von ALG II/Sozialhilfe und ihre Familien erhalten, keine „großen Sprünge“ zu finanzieren. Die Sozialleistungen sollen aber auch nicht dauerhaft alle Ansprüche abdecken, sondern während der Zeit der Suche nach einer neuen Erwerbstätigkeit das Existenzminimum der Familien absichern. (...)