Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Andreas R. • 20.03.2012
Antwort von Beate Merk CSU • 15.06.2012 (...) Der Anteil schwankt zwischen 50 % und 60 % und entspricht in etwa der Geschlechterverteilung im juristischen Vorbereitungsdienst. Da die Einstellung streng nach den verfassungsrechtlichen Vorgaben erfolgt, sehe ich kein Bedürfnis für „Boys Day-Veranstaltungen“ an bayerischen Gerichten und Staatsanwaltschaften. (...)
Frage von Torsten S. • 17.03.2012
Antwort von Peter Harry Carstensen CDU • 30.03.2012 (...) Allerdings sichert die „Kieler Erklärung“ aus dem Jahr 1949 jedem Bürger und jeder Bürgerin in Schleswig-Holstein zu, sich frei zur dänischen Minderheit bekennen zu dürfen, ohne dass dieses Bekenntnis überprüft oder bestritten wird. Die Eltern entscheiden, ob ihre Kinder eine Minderheitenschule besuchen sollen. Auch die Bonn-Kopenhagener Erklärungen von 1955 halten ausdrücklich das freie Bekenntnis zur jeweiligen Minderheit fest. (...)
Frage von Torsten van V. • 14.03.2012
Antwort von Kristina Schröder CDU • 14.03.2012 Sehr geehrter Herr van Venrooy,
Frage von Jörgen B. • 05.03.2012
Antwort ausstehend von Peter Harry Carstensen CDU Frage von Jörgen B. • 05.03.2012
Antwort von Lars Harms SSW • 06.03.2012 (...) Ob dies in Hattstedt möglich ist, müssten Gespräche zwischen den möglichen Partnern zeigen. Auf jeden Fall hat sich eine solche Zusammenarbeit in der Jugendarbeit in anderen Kommunen als ein Modell erwiesen, bei dem Jugendarbeit trotz klammer kommunaler Kassen aufrecht erhalten werden konnte. Ich würde mich freuen, wenn man in Hattstedt ein ähnliches Modell aufbauen könnte. (...)
Frage von Gerald K. • 01.03.2012
Antwort von Jo Leinen SPD • 29.05.2012 (...) Der Saarländische Fußballverband gibt dazu die Auskunft, dass ein solcher Antrag in der Regel maximal 30 Tage benötigt. Da dieses Verfahren über den Deutschland Fußballverband und gegebenenfalls über den ehemaligen Heimatverein des Spielers läuft, muss diesen Stellen auch eine gewisse Bearbeitungszeit gestattet werden. (...)