(...) vielen Dank für Ihre Frage. Richtig, für den Übergang von Ansprüchen Unterhaltsverpflichteter auf das Sozialamt spielt nur das Einkommen eine Rolle. Das heißt, dass mit dem Angehörigen-Entlastungsgesetz die Kinder von pflegebedürftigen Eltern erst ab einem Einkommen von 100.000 Euro vom Sozialamt zum Unterhalt herangezogen werden. (...)
Die SPD Thüringen fordert, die Rechte von Kindern und Jugendlichen bis zur Vollendung des 18. Lebensjahres gemäß der UN-Kinderrechtskonvention im Grundgesetz (GG) zu verankern.
(...) Zum einen habe ich persönlich (das ist keine mit den für ‚Gesundheit‘ Verantwortlichen abgestimmte Meinung) kein Vertrauen mehr in die Wirksamkeitsangaben der Impfmittelhersteller; hier wird zu viel Geld privat verdient. Ich fände eine mehr staatliche Kontrolle womöglich besser. (...)
(...) Ich befürworte das Masernschutzgesetz, da nicht nur die Gewährleistung des individuellen Schutzes ermöglicht wird, sondern auch die sogenannte „Herdenimmunität“ gefördert werden. (...)
(...) Sexualkundeunterricht sollte in das Fach Biologie integriert und vom Fachlehrer erteilt werden. Dass externe Experten hinzugezogen werden, die oft eine eigene, nicht vom Lehrplan gedeckte Agenda verfolgen, lehnen wir ab. (...)
