Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Maria Eichhorn
Antwort von Maria Eichhorn
CSU
• 12.09.2007

(...) Grundsätzlich vertrete ich das Prinzip, dass jeder Mensch frei über seine Lebensgestaltung entscheiden kann und respektiere daher unterschiedliche Lebensformen. Dennoch besteht mein Leitbild in der Partnerschaft zwischen Mann und Frau. (...)

Portrait von Brigitte Zypries
Antwort von Brigitte Zypries
SPD
• 30.08.2007

(...) Eine Regelung, die - wie Sie vorschlagen - die rechtliche Vaterschaft an die genetische Abstammung (bzw. an die Zeugung) knüpft, würde voraussetzen, dass bei jedem geborenen Kind und dem Vater ein Vaterschaftstest durchzuführen wäre. (...)

Portrait von Irmingard Schewe-Gerigk
Antwort von Irmingard Schewe-Gerigk
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 17.08.2007

(...) Sie können Ihren Namen beim Standesamt als Familiennamen anmelden - zwingende Folge ist dann, dass auch eventuelle weitere Kinder mit Ihrer Partnerin Ihren Namen tragen - dafür brauchen Sie natürlich das Einverständnis. Es kann gut sein, dass sie vorher die Vaterschaft anerkennen müssen (das dürfte im Jugendamt sein) - damit sie der rechtliche Vater des Kindes sind. (...)

Portrait von Christel Humme
Antwort von Christel Humme
SPD
• 24.08.2007

(...) Der Gesetzgeber hat damit im Einkommensteuergesetz geregelt, dass für die Entlastung der Eltern kein Bedarf besteht, wenn das Existenzminimum des Kindes mit anderen Einkommen und Bezügen sichergestellt ist. Leistungen von Dritten (Rentenversicherungsträger, Versicherungen) werden grundsätzlich angerechnet. (...)

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