Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Birgit I. • 12.12.2007
Antwort von Ekin Deligöz BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 14.12.2007 (...) In der Tat ist das Bemühen der Kinderkommission um die Stärkung der Kinderrechte in der Verfassung ins Stocken geraten. Die Verankerung von Kinderrechten im Grundgesetz wird vor allem durch den Widerstand der CDU/CSU-Bundestagsfraktion behindert. Obwohl sowohl die Kanzlerin als auch die Familienministerin und der ehemalige Bundespräsident Roman Herzog bekundet haben, dass sie Kinderrechte in der Verfassung wollen, hat die Fraktionsspitze der CDU/CSU im Bundestag eine andere Auffassung. (...)
Frage von Franz-Xaver K. • 12.12.2007
Antwort von Walter Kolbow SPD • 17.12.2007 (...) Was wohl auch daran liegt, dass in der Presse einiges falsch dargestellt wurde. So sollen sexuelle Kontakte zwischen Jugendlichen selbstverständlich grundsätzlich straflos bleiben. Dies gilt beispielsweise auch dann, wenn Jugendliche sich untereinander in der Hoffnung auf den Austausch von Zärtlichkeiten oder mehr ins Kino einladen. (...)
Frage von Franz-Xaver K. • 12.12.2007
Antwort von Paul Lehrieder CSU • 22.04.2008 (...) Mit dem Gesetzesentwurf zur Reform des Sexualstrafrechts soll ein Rahmenbeschluss der Europäischen Union zur Bekämpfung von Jugend- und Kinderpornographie umgesetzt werden. Das von Ihnen angesprochene Gesetzgebungsvorhaben wird bereits seit Monaten im Bundestag beraten und ist zum heutigen Zeitpunkt noch immer nicht abgeschlossen. (...)
Frage von Stefan R. • 11.12.2007
Antwort von Lothar Binding SPD • 19.12.2007 (...) über sozialhilferechtliche Sonderbedarfe, Kinderzuschlag und BAföG. Wichtiger als Geldleistungen, ist es aber die im internationalen Vergleich noch rückständige Betreuungsinfrastruktur auszubauen, hierbei denke ich beispielsweise an die aktuelle OECD Studie zur Kinderarmut. Wenn es uns gelänge, durch eine verbesserte Vereinbarkeit von Familien und Beruf gleichzeitig die Bildungs-Chancengerechtigkeit für Kinder zu erhöhen, wären wir einen gewaltigen Schritt vorangekommen. (...)
Frage von Brigitte M. • 09.12.2007
Antwort von Kerstin Müller BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 28.04.2008 (...) Sie behaupten, das Elterngeld wäre ein Flop, weil es nur zu einem geringen Ausmaß angenommen wurde, das ist falsch. Das Elterngeld wird sehr gut angenommen, die geringen Zahlen von denen sie reden treffen für Väter zu, doch auch hier interpretiere ich die Fakten anders als sie: Für mich sind 9% Väterbeteiligung ein Erfolg, noch vor 2 Jahren waren es lediglich 4% der Männer, die mit ihrem Kind zu Hause geblieben sind und vielleicht werden es in zwei weiteren Jahren, wenn der Kita-Ausbau durch die Regierung nicht weiter blockiert wird, fast 20%. (...)
Frage von Sigried S. • 09.12.2007
Antwort von Dieter Wiefelspütz SPD • 13.12.2007 (...) Ich habe freilich den Eindruck, daß unsere Gesellschaft längst nicht so kinderfreundlich ist, wie das in anderen Ländern, insbesondere skandinavischen Ländern der Fall zu sein scheint. Wir können und müssen im Bereich Bildung und Erziehung deutlich besser werden . Das ist nicht nur eine Sache des Geldes. (...)