Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Dieter Wiefelspütz
Antwort von Dieter Wiefelspütz
SPD
• 04.04.2008

(...) Selbstverständlich darf ein Homosexueller, der in einer eingetragen Lebenspartnerschaft lebt, ein Kind adoptieren. Nach wie vor können Lebenspartner freilich ein Kind nicht gemeinschaftlich adoptieren und zwar weder gleichzeitig noch nacheinander. (...)

Portrait von Kornelia Möller
Antwort von Kornelia Möller
Die Linke
• 22.04.2008

(...) die parlamentarischen Möglichkeiten, sich für die Einrichtung von Hilfsangeboten für Männer einzusetzen, sind beschränkt, auch die ersten Frauenhäuser entstanden aus Initiativen der Betroffenen heraus, auf kommunaler und städtischer Ebene. Dieser Weg steht Männern natürlich ebenso offen, mit Druck von "unten" sollte sich auch zu Gunsten der gewaltbetroffenen Männer etwas verändern lassen. (...)

Portrait von Brigitte Zypries
Antwort von Brigitte Zypries
SPD
• 24.04.2008

(...) das Gesetz bestimmt, dass sich die Höhe des nachehelichen Unterhalts regelmäßig nach den ehelichen Lebensverhältnissen richtet, die Rechtsprechung wendet in diesem Zusammenhang den sogenannten Halbteilungsgrundsatz an. Danach kann der Unterhaltsberechtigte nicht mehr als die Hälfte des in der Ehe verfügbar gewesenen Gesamteinkommens als Unterhaltsbedarf geltend machen, es ist also gerade nicht so, dass ein Ehegatte alles und der andere gar nichts erhält. (...)

Portrait von Brigitte Zypries
Antwort von Brigitte Zypries
SPD
• 07.05.2008

(...) das neue Unterhaltsrecht sieht vor, dass die Unterhaltsansprüche von Kindern vorrangig zu erfüllen sind, damit wird erreicht, dass der Unterhalt für minderjährige Kinder deutlich häufiger auch tatsächlich voll bezahlt wird. Nach bisherigem Recht standen die Unterhaltsansprüche von Kindern denjenigen des Ehegatten gleichrangig gegenüber, dies hatte im Mangelfall zur Folge, dass auch der Unterhalt der Kinder gekürzt wurde. (...)

E-Mail-Adresse