Antwort ausstehend von Steffi Lemke BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 16.10.2024 von Thomas Hering CDU
Die Gewährung eines pauschalen Zuschusses zu den Beiträgen zur Krankenversicherung, gleich ob gesetzlich (GKV) oder privat (PKV), ist im hessischen Beihilferecht aktuell nicht vorgesehen.
Antwort 23.10.2024 von Marc Henrichmann CDU
Ihre Idee, bei der freiwilligen Rückkehr eine Art “Starthilfe“ zu geben, um den Anreiz einer Ausreise zu erhöhen, wird bereits in Deutschland und europaweit teilweise umgesetzt.
Antwort 04.11.2024 von Gülistan Yüksel SPD
Die Hundesteuer ist eine kommunale Steuer. Inwiefern Rentnerinnen und Rentner von Ausnahmeregelungen profitieren können, muss im Einzelfall entschieden werden.
Antwort ausstehend von Robert Habeck BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Antwort 19.11.2024 von Michael Roth SPD
Nur aus einer Position der Stärke wird es der Ukraine gelingen, einen gerechten Frieden am Verhandlungstisch zu erringen.