Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Florian Pronold
Antwort von Florian Pronold
SPD
• 19.01.2007

(...) Ich sehe keinen Grund zu der Annahme, dass die Versicherungsbeiträge in Folge der Gesundheitsreform deutlich ansteigen - weder für freiwillig Versicherte in der gesetzlichen Krankenversicherung, noch in der Privatversicherung. Was die PKV angeht gibt es nach derzeitiger Planung keinen nennenswerten neuen Kostenfaktoren, die eine Beitragserhöhung erzwingen werden, auch wenn die Versicherungskonzerne das anders darstellen. Bei den GKVen wird es durch die Reform zu einer Angleichung der Beiträge kommen, aber nicht zu einer generellen Beitragserhöhung. (...)

Antwort von Ulrike Merten
SPD
• 31.01.2007

(...) Ferner war für uns bei all diesen Vorschlägen nicht akzeptabel, dass sich die Krankenkassen oder eine hierfür zuständige Kontrollbehörde als „Schnüffelpolizei“ betätigen, in sehr private Bereiche der Versicherten eindringen und sich in die freiwillig gewählte Lebensweise des Bürgers einmischen müssten. Dies soll und kann nicht das Ziel einer freiheitlichen gesetzlichen Krankenversicherung sein, die auf Aufklärung und Einsicht der Bürger setzt. (...)

Portrait von Thomas Kossendey
Antwort von Thomas Kossendey
CDU
• 16.01.2007

(...) Abgeordnetenwatch.de ist eine von zahlreichen Möglichkeiten für Bürgerinnen und Bürger, mit ihren Abgeordneten in Kontakt zu treten und Fragen zu stellen - jedoch nur eine unter vielen. Ebenso ist es jedem Interessierten beispielsweise möglich, den Abgeordneten direkt eine Email oder einen Brief zu schreiben oder in den Büros im Wahlkreis und in Berlin anzurufen. Wie die einzelnen Abgeordneten mit entsprechenden Fragen umgehen, muss jeder für sich selbst entscheiden. (...)

Portrait von Mechthild Dyckmans
Antwort von Mechthild Dyckmans
FDP
• 18.01.2007

(...) Als justizpolische Sprecherin der FDP-Bundestagsfraktion betrifft Ihre Frage aber nicht mein Schwerpunktgebiet. Sicher ist Ihnen mehr damit gedient, wenn sich ein Gesundheitspolitiker mit Ihrer Frage auseinandersetzt. Ich habe Ihre Frage daher an die Gesundheitsexpertin der Fraktion weitergeleitet. (...)

Portrait von Thomas Silberhorn
Antwort von Thomas Silberhorn
CSU
• 13.11.2007

(...) Ihr Anliegen, Verletzungen bei Risikosportarten aus dem Leistungskatalog der gesetzlichen Krankenversicherung auszuschließen, findet im Grundsatz meine Unterstützung. Allerdings ist zu berücksichtigen, dass Sport immer risikobehaftet, zur Förderung der Gesundheit aber gerade erwünscht ist. (...)

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