Was tun Sie, damit damit die von Herr Wanderwitz angestoßene Vorlage zum AfD-Verbot erfolgreich ist?
Antwort 06.11.2024 von Dagmar Kaselitz SPD
AfD Verbotsverfahren muss gut vorbereitet werden.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Was tun Sie, damit damit die von Herr Wanderwitz angestoßene Vorlage zum AfD-Verbot erfolgreich ist?
Antwort ausstehend von Heiko Miraß SPD
Antwort ausstehend von Manfred Weber CSU
Antwort ausstehend von Michael Kretschmer CDU
Antwort 18.11.2024 von Kirsten Kappert-Gonther BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Diese Angaben dienen dem Verbraucherschutz
Antwort 15.11.2024 von Kirsten Kappert-Gonther BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Durch den bereits sehr umfassenden Umfang der Reform, gab es die vorangegangene Entscheidung die psychiatrische Versorgung in einer separaten Reform zu bearbeiten, so dass bei der Anhörung hauptsächlich Akteure aus dem somatischen Bereich eingeladen waren