Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Raiko S. • 25.11.2007
Antwort von Frank Spieth Die Linke • 30.11.2007 (...) die Rentenversicherung tragen. Die Finanzierung der Krankenversicherung zu einem Beitragssatz von 10 Prozent wäre dadurch möglich, dass Kapitaleinkünfte und hohe Einkommen dann genauso die Finanzierung des Gesundheitssystems mittragen würden, wie Arbeitseinkommen und geringe Einkommen. Wir finden, dass ein Beitragssatz von 10 Prozent eine deutliche Verbesserung gegenüber dem durchschnittlichen heutigen Beitragssatz von 14 Prozent darstellen würde. (...)
Frage von Daniel L. • 25.11.2007
Antwort von Renate Gradistanac SPD • 11.12.2007 (...) Für Arbeitnehmer, die am 31.12.2002 wegen Überschreitens der Jahresarbeitsentgeltgrenze krankenversicherungsfrei und bei einem privaten Krankenversicherungsunternehmen in einer substitutiven Krankenversicherung versichert waren, wurde aus Gründen des Bestands- und Vertrauensschutzes eine niedrigere Jahresarbeitsentgeltgrenze eingeführt. (...)
Frage von Christina K. • 24.11.2007
Antwort von Hans-Georg Faust CDU • 27.11.2007 (...) Das Ziel der Bundesregierung Tierversuche weiter zu verringern und durch Alternativmethoden zu ersetzen, um die Anzahl der Tierversuche auf das absolut unerlässliche Maß zu beschränken, wird daher von mir uneingeschränkt unterstützt. (...)
Frage von Sandra L. • 23.11.2007
Antwort von Paul Lehrieder CSU • 29.11.2007 (...) Das gilt auch für die Hinweispflicht. Wer gegen das Rauchverbot verstößt und trotzdem raucht, kann mit einer Geldbuße bis zu 100 Euro bestraft werden. (...)
Frage von Anton R. • 22.11.2007
Antwort von Brigitte Zypries SPD • 29.02.2008 (...) wir wollen das Rauchen in Deutschland nicht generell für alle Menschen und an allen Orten verbieten. Deshalb bleibt es dabei: Raucher und Nichtraucher müssen sich rücksichtsvoll zueinander verhalten. (...)
Frage von Axel J. • 22.11.2007
Antwort von Sabine Bätzing-Lichtenthäler SPD • 30.11.2007 Sehr geehrter Herr Junker,
Sie haben am 10.11.2007 in diesem Forum eine Frage zu den Meldungen über verunreinigtes Cannabis an mich gerichtet, auf die ich Ihnen gern geantwortet habe.