Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Christoph D. • 19.12.2007
Antwort von Walter Hirche FDP • 20.12.2007 (...) ich habe niemals einen Hehl daraus gemacht, dass ich persönlich mir in der Frage des Nichtraucherschutzes eine differenziertere Lösung gewünscht hätte. Der Niedersächsische Landtag hat am Ende einen Kompromiss verabschiedet, den ich noch mittragen konnte, weil Ausnahmeregelungen z.B. mit separaten Raucherräumen möglich sind. Nicht gelöst sind die existenziellen Nöte von kleinen Gaststätten, die nur über einen Raum verfügen, in denen aber von Ausnahmeregelungen kein Gebrauch gemacht werden kann. (...)
Frage von Christoph D. • 19.12.2007
Antwort von Harald Noack CDU • 20.12.2007 Das Gesetz zum Schutz der Passivraucher ist vom Grundsatz her notwendig und ein großer gesundheitspolitischer Fortschritt. Ich persönlich war, wie übrigens auch unser Ministerpräsident Christian Wulff, für die erste Entwurfsfassung des Gesetzes, wonach "Einraumkneipen" mit einem "R"-Zeichen an der Tür die gesamte Gaststätte deutlich zur Raucherzone erklärt werden konnten. (...)
Frage von Christoph D. • 19.12.2007
Antwort von Fritz Güntzler CDU • 20.12.2007 Ich habe dem Nichtraucherschutzgesetz zugestimmt. Ich halte es auch nach wie vor für richtig. (...)
Frage von Matthias S. • 19.12.2007
Antwort von Wolfgang Wodarg dieBasis • 08.02.2008 (...) Es gibt in einigen Kliniken aufklärungsbedürftig häufige Organtransplantationen an Patienten, die von den Krankenhäusern als privat versichert angegeben werden. (...) Es gibt einige Kliniken die entweder nur teilweise oder gar keine Angaben zum Versicherungsstatus ihrer Patienten machen. (...)
Frage von Christoph D. • 19.12.2007
Antwort von Stefan Wenzel BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 26.12.2007 Lieber Christoph Demandt,
Frage von Christoph D. • 19.12.2007
Antwort von Hilmar Conrad FDP • 20.12.2007 (...) Als Liberaler (seit fast 40 Jahren) bin ich der Meinung, dass Gäste und wirte freie Wahl haben müssen, also wie in Spanien soll die Gaststätte mit "Raucher" oder "Nichtraucher" gekennzeichnet werden. Dafür werde ich mich im neuen Landtag einsetzen. (...)