Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Margarete P. • 04.11.2024
Stimmen Sie für den Text auf den sich die Ampelparteien mit der Union geeinigt hat d.h. für einen gemeinsamen Antrag zur Ächtung und Bekämpfung von Antisemitismus geeinigt hat?
Portrait von Aydan Özoğuz
Antwort ausstehend von Aydan Özoğuz SPD
Frage von Guido Z. • 04.11.2024
Warum wird der Patient nicht über Risiken zur ePA aufgeklärt?
Portrait von Matthias Mieves
Antwort 04.11.2024 von Matthias Mieves SPD

Informationen zur elektronischen Patientenakte (ePA) nach § 343 SGB V finden Sie bei vielen Krankenkassen bereits online

Frage von Silke W. • 04.11.2024
Inwiefern widerspricht die "Ehe für alle" dem Grundgesetz?
Portrait von Stephan Brandner
Antwort 11.11.2024 von Stephan Brandner AfD

Die Geschlechterverschiedenheit ist eines der konstituierenden Merk- male des durch das Grundgesetz gedeckten Ehebegriffs.

Frage von Karsten S. • 04.11.2024
Kann der Bundestag, Gesetzgeber in Deutschland, Soziale Hass-Medien schon allein mit einem selbst beschlossenen Boykott den zweifelhaften Marktwert reduzieren, seine Legitimation in Frage stellen?
Portrait von Bärbel Bas
Antwort 23.12.2024 von Bärbel Bas SPD

Der Deutsche Bundestag ist mittlerweile nur noch eingeschränkt auf X tätig.

Frage von Michael P. • 04.11.2024
Würden Sie persönlich - und würde die AfD-Fraktion insgesamt - im Falle eines konstruktiven Misstrauensantrags gegen Bundeskanzler Olaf Scholz votieren, um F. Merz (CDU) zum neuen Kanzler zu "küren" ?
Portrait von Ulrike Schielke-Ziesing
Antwort 06.11.2024 von Ulrike Schielke-Ziesing AfD

Ich bin überzeugt davon, dass ein politischer Neuanfang mit einer CDU unter einem Kanzler Merz nicht möglich ist