Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Frank-Walter Steinmeier
Antwort von Frank-Walter Steinmeier
SPD
• 17.11.2010

(...) Wir beraten zurzeit in der SPD-Bundestagsfraktion intensiv die Frage, wie die Bereitschaft zu Organspenden erhöht werden kann. Da in Deutschland keine parlamentarische Mehrheit für eine Widerspruchslösung zustande gekommen ist (und vermutlich auch nicht wird), setze ich mich dafür ein, dass bei der Ausstellung eines Dokuments - etwa der Krankenversicherungskarte - die Bereitschaft zur Organspende abfragt wird. (...)

Portrait von Kai Wegner
Antwort von Kai Wegner
CDU
• 30.11.2010

(...) Im Übrigen hätte ich mir für kleine Eckkneipen eine wesentlich lockere Regelung gewünscht. Hier wäre es aus meiner Sicht völlig ausreichend gewesen, die Entscheidung, ob Raucher- oder Nichtraucherkneipe, vom Inhaber getroffen wird. Bei allem Schutz für Nichtraucher, sollte das Kinde nicht mit dem Bade ausgeschüttet werden. (...)

Portrait von Markus Söder
Antwort von Markus Söder
CSU
• 15.11.2010

(...) Von den bekannten vCJK-Patienten aus Irland und den USA haben die meisten während der BSE-Epidemie längere Zeit im Vereinigten Königreich gelebt. Es wird deshalb vermutet, dass sich diese Patienten die Krankheit dort, und nicht in den genannten Ländern, zugezogen haben. (...)

Portrait von Agnieszka Brugger
Antwort von Agnieszka Brugger
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 23.11.2010

(...) Zurecht kritisiert der "Bund freiberuflicher Hebammen Deutschlands" in seinem offenen Brief die Ergebnisse der Vergütungsverhandlungen mit dem Spitzenverband der Gesetzlichen Krankenversicherung (GEK). Wir GRÜNE hatten dafür gesorgt, dass der GKV-Spitzenverband im Juni 2010 in den Gesundheitsausschuss eingeladen wurde, um ihm die Erwartungen der (meisten) Fraktionen vorzutragen, dass sich bei der Honorierung der Hebammenleistungen etwas bewegt. (...)

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