Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Peter K. • 31.10.2010
Antwort von Frank-Walter Steinmeier SPD • 17.11.2010 (...) Wir beraten zurzeit in der SPD-Bundestagsfraktion intensiv die Frage, wie die Bereitschaft zu Organspenden erhöht werden kann. Da in Deutschland keine parlamentarische Mehrheit für eine Widerspruchslösung zustande gekommen ist (und vermutlich auch nicht wird), setze ich mich dafür ein, dass bei der Ausstellung eines Dokuments - etwa der Krankenversicherungskarte - die Bereitschaft zur Organspende abfragt wird. (...)
Frage von Simon S. • 31.10.2010
Antwort von Thomas Oppermann SPD • 06.12.2010 (...) Wir wollen in schwierigen Grenzsituationen des Lebens jungen Eltern eine Hilfestellung geben. Eine Verbot der PID führt unter anderem zu mehr Spätabtreibungen, die niemand will. Das sind Wertungswidersprüche, die nicht zu erklären sind. (...)
Frage von Stefan H. • 30.10.2010
Antwort von Swen Schulz SPD • 28.10.2011 (...) Auch ich befürworte den Nichtraucherschutz und hätte ihn gerne an mancher Stelle noch ausgebaut. (...)
Frage von Stefan H. • 30.10.2010
Antwort von Kai Wegner CDU • 30.11.2010 (...) Im Übrigen hätte ich mir für kleine Eckkneipen eine wesentlich lockere Regelung gewünscht. Hier wäre es aus meiner Sicht völlig ausreichend gewesen, die Entscheidung, ob Raucher- oder Nichtraucherkneipe, vom Inhaber getroffen wird. Bei allem Schutz für Nichtraucher, sollte das Kinde nicht mit dem Bade ausgeschüttet werden. (...)
Frage von Arnold D. • 29.10.2010
Antwort von Markus Söder CSU • 15.11.2010 (...) Von den bekannten vCJK-Patienten aus Irland und den USA haben die meisten während der BSE-Epidemie längere Zeit im Vereinigten Königreich gelebt. Es wird deshalb vermutet, dass sich diese Patienten die Krankheit dort, und nicht in den genannten Ländern, zugezogen haben. (...)
Frage von Ruth H. • 28.10.2010
Antwort von Agnieszka Brugger BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 23.11.2010 (...) Zurecht kritisiert der "Bund freiberuflicher Hebammen Deutschlands" in seinem offenen Brief die Ergebnisse der Vergütungsverhandlungen mit dem Spitzenverband der Gesetzlichen Krankenversicherung (GEK). Wir GRÜNE hatten dafür gesorgt, dass der GKV-Spitzenverband im Juni 2010 in den Gesundheitsausschuss eingeladen wurde, um ihm die Erwartungen der (meisten) Fraktionen vorzutragen, dass sich bei der Honorierung der Hebammenleistungen etwas bewegt. (...)