(...) An den medialen Berichterstattungen der vergangenen Wochen sehen Sie aber deutlich, wie viele Ansichten es zum Thema Pflegereform gibt. Ich bitte Sie daher um Nachsicht, dass ich persönlich erst weitere Diskussionen und Beratungen im Ausschuss führen möchte, bevor ich mich abschließend äußere. (...)
(...) In meinen Augen sind drei Aspekte der heutigen Pflegevorsorge besonders kritisch: Dynamisierung, Demenz, Demographie. In allen diesen Punkten wünsche ich mir für die kommenden Jahre Schritte nach vorn. (...)
(...) Wir setzen uns dafür ein, den Begriff der Pflegebedürftigkeit so zu überarbeiten, dass er auch Betroffenen mit psychischen und kognitiven Defiziten oder geistigen Behinderungen Unterstützung gewährt. Dabei müssen Pflegeversicherung und die leistungsrechtliche Sicherung für Menschen mit Behinderung klarer als bisher voneinander abgegrenzt werden. (...)
Sehr geehrter Herr Franke,
vielen Dank für Ihre Frage.
Ich werde Ihnen diese allerdings nicht über Abgeordnetenwatch beantworten und möchte Ihnen dies auch kurz erklären.
(...) die SPD hat Anfang dieses Jahres ihre Position zur Verbesserung der Pflege festgelegt. Dieses Positionspapier ist auch die Grundlage für unsere Arbeit in der SPD-Bundestagsfraktion. (...)
(...) die Pflegeversicherung ist seit ihrer Einführung 1995 zu einem wichtigen Bestandteil des Systems sozialer Sicherung geworden, um das individuelle Pflegerisiko insbesondere im Alter abzusichern. Doch die Leistungen der Pflegeversicherung decken den individuellen Pflegebedarf bei Weitem nicht ab. Die Pflegeversicherung dient lediglich dazu, die familiäre, nachbarschaftliche oder ehrenamtliche Pflege zu ergänzen und zu unterstützen. (...)