Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Holger Müller
Antwort von Holger Müller
CDU
• 16.05.2011

Sehr geehrter Herr Reichau,

vielen Dank für Ihre Frage. Zunächst bitte ich um Nachsicht für meine erst heute erfolgende Antwort. Zu meinem größten Bedauern ist diese schlicht in einen falschen Stapel geraten.

Portrait von Christian Lindner
Antwort von Christian Lindner
FDP
• 27.04.2011

(...) „Die Richtlinie regelt ein gemeinsames Zulassungsverfahren für traditionelle Arzneimittel, in dem unter anderem überprüft wird, ob diese nicht tatsächlich der Gesundheit schaden. Produkte, wie Heilpflanzen, die nicht als Präparat verkauft werden, sind von der Richtlinie nicht betroffen. Der Biobauer darf weiterhin Salbei verkaufen – auch ohne EU-Zulassung." (...)

Portrait von Daniel Knok
Antwort von Daniel Knok
CDU
• 25.04.2011

(...) Obgleich die Praxis der Maklercourtagen häufig nicht Mieter- bzw. Käuferfreundlich ist, kann aus meiner Sicht eine gesetzliche Regelung aufgrund der privatrechtlichen Ausgestaltung dieser Maklerverträge ein Gesetzgeber hier keine Einwirkung entfalten. Politisch wäre es denkbar, ob nicht in Zeiten einer "Wohnungsnot" vermehrt geförderten Wohnraum geschaffen wird. (...)

Portrait von Frank-Walter Steinmeier
Antwort von Frank-Walter Steinmeier
SPD
• 05.05.2011

(...) Sie haben völlig Recht, wenn Sie die Gesundheitspolitik der schwarz-gelben Regierung als ungerecht empfinden. Sie kritisieren vor allem die neuen Regelungen zu den Mehrkosten bei Arzneimitteln. (...)

Portrait von Andrea Nahles
Antwort von Andrea Nahles
SPD
• 04.05.2011

(...) die SPD will nach der Bundestagswahl 2013 eine Bürgerversicherung einführen. Mit einem veränderten Arbeitgeberbeitrag und wachsenden Steuern auf Kapitalerträge will die SPD ihr Konzept der Bürgerversicherung finanzieren. Alle Kassen - gleich ob gesetzlich oder privat - sollen nach unseren Vorstellungen einen einheitlichen Basistarif für die Bürgerversicherung anbieten. (...)

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