Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Burkhardt S. • 27.04.2011
Portrait von Katja Keul
Antwort von Katja Keul
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 06.05.2011

(...) Gemeinsam mit meiner Fraktion setze ich mich dafür ein, dass die berechtigten Interessen der AnwohnerInnen der Bahnstrecke Hannover-Bremen auch im Bereich Heemsen bezüglich des Lärmschutzes exakt nach den gleichen Kriterien priorisiert werden, wie die aller Betroffenen in ganz Deutschland. (...) Ich bin überzeugt: mit etwas weniger Blockaden grüner Bahn- und Verkehrspolitik in den vergangenen Jahrzehnten wären wir in der gesamten Streckenmodernisierung auch hinsichtlich der Lärmsanierung wesentlich weiter. (...)

Portrait von Sebastian Edathy
Antwort von Sebastian Edathy
SPD
• 17.05.2011

(...) Im Januar 2010 bat ich erneut um Auskunft und erhielt die Information, dass das Schallgutachten zum Streckenabschnitt Linsburg-Gandesbergen vergeben wurde, jedoch noch keine Ergebnisse vorlägen. Nach Vorliegen der Ergebnisse und in Abstimmung mit dem Eisenbahn-Bundesamt würden lt;stronggt;Maßnahmenlt;/stronggt; bestimmt, was Mitte des Jahres 2010 der Fall gewesen ist. Eine Umsetzung der Maßnahmen sei nach dieser Auskunft ab 2012/2013 möglich. (...)

Antwort von Thomas Uhlig
SPD
• 26.04.2011

Sehr geehrter Herr Jarchow,

Sie können sich an die Aids-Hilfe Bremen, Sielwall 3, Tel 3363630 oder vielleicht auch an den Sozialverband Deutschland, Ellhornstr. 35-37, Tel 170695 wenden.

Mit freudlichem Gruß

Thomas Uhlig

Portrait von Herbert Reul
Antwort von Herbert Reul
CDU
• 16.01.2012

(...) In Deutschland gelten die Regeln bereits seit den Novellen des Arzneimittelgesetzes (AMG) von 2005 und 2009. Hier hat sich also im Hinblick auf traditionelle pflanzliche Arzneimittel im Vergleich zur derzeitigen Rechtslage nichts geändert. Die europäische Richtlinie sieht unterschiedliche Verfahren und Bestimmungen vor, damit traditionelle Natur-heilmittel auf dem Markt bleiben können. (...)

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