Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Ulrike Flach
Antwort von Ulrike Flach
FDP
• 09.05.2011

(...) Die Bundesregierung von Union und FDP hat die Zusatzbeiträge nicht eingeführt, sie stammen aus der Zeit von Ulla Schmidt. Wir haben allerdings die Zusatzbeiträge dahingehend weiterentwickelt, dass sie nicht mehr auf 1 % des Bruttoeinkommens beschränkt sind. Und wir haben als Ausgleich für Geringverdiener einen Sozialausgleich eingeführt. (...)

Portrait von Carola Reimann
Antwort von Carola Reimann
SPD
• 13.05.2011

(...) Ich persönlich setze mich gemeinsam mit Frank-Walter Steinmeier dafür ein, dass die Bürger sich einmal im Leben erklären (z.B. bei der Wahl der Krankenkasse), ob sie zur Organspende bereit sind. Diese Entscheidung soll in einem persönlichem Dokument (z.B. elektronische Gesundheitskarte) vermerkt werden und muss auch jederzeit wieder geändert werden können. (...)

Frage von Michael K. • 05.05.2011
Portrait von Jan Saffe
Antwort von Jan Saffe
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 09.05.2011

(...) Ich weiss zu wenig über die Gefahren durch die Handynutzung und die Abstrahlung von den UMTS -Masten oder WLAN, so dass ich keine kompetente Antwort geben kann. (...) Ich bezweifle, dass es da wirklichen Schutz geben kann und vertraue auch nicht den Beruhigungsversuchen der Handyanbieter ("Strahlungsarm") .Auch eine umfassendes Informiertsein der Bevölkerung stelle ich mir sehr schwer vor. (...)

Portrait von Erich Sturm
Antwort von Erich Sturm
dieBasis
• 04.05.2011

(...) Rein vom technischen Aspekt begrüße ich ein stadtweites WLan uneingeschränkt, besonders wenn es für alle offen wäre. Ich habe vor kurzen in südspanischen Städten die positive Erfahrung offener, kommunaler Netze machen dürfen, und es wäre ein Fortschritt der Informationsfreiheit und der digitalen Grundversorgung auch nicht so begüterter Mitbürger, wenn das auch in Deutschland möglich wäre. (...)

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