Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Omid Nouripour
Antwort von Omid Nouripour
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 07.04.2015

(...) tatsächlich handelt es sich bei jodiertem bzw. mit Fluor angereicherten Salz um ein raffiniertes Produkt. Sie erhalten aber auch unraffinierte Produkte wie Meersalz oder unraffinierte Steinsalze im Handel. (...)

Frauke Heiligenstadt
Antwort von Frauke Heiligenstadt
SPD
• 26.07.2015

(...) das OVG Lüneburg hatte im Juni dieses Jahres entschieden, dass die Erhöhung der Unterrichtsverpflichtung von 23,5 auf 24,5 Wochenstunden für gymnasiale Lehrkräfte nicht rechtmäßig ist. Die niedersächsische Landesregierung hat daraufhin im Rahmen eines Nachtragshaushalts unverzüglich die notwendigen Stellen geschaffen. (...)

Portrait von Marlene Mortler
Antwort von Marlene Mortler
CSU
• 22.05.2015

(...) Bis auf wenige Ausnahmen gibt es hierzu weltweit einen breiten Konsens. Ich möchte darauf hinweisen, dass eine Legalisierung von Cannabis in Deutschland auch deshalb nicht in Frage kommt, weil die Gefährdung der physischen und psychischen Gesundheit nicht unterschätzt werden darf. Die Risiken des Cannabiskonsums werden in den letzten Jahren eher höher eingeschätzt als früher. (...)

Portrait von Frank Tempel
Antwort von Frank Tempel
Die Linke
• 23.07.2015

(...) wie von Ihnen schon erwähnt, ist Ayahuasca ein halluzinogener Trank, hergestellt aus einem Pflanzensud, der den Wirkstoff DMT enthält und deshalb gegenwärtig unter dem Bundesbetäubungsmittelgesetz (BtMG) in Deutschland verboten ist. DIE LINKE im Bundestag tritt generell für einen regulierten Zugang zu Drogen ein, um die mit dem Schwarzmarkt verbundenen Probleme wie etwa Verunreinigungen oder Schwankungen im Wirkstoffgehalt im Sinne der Konsumierenden zu vermeiden und die Einnahmequellen der organisierten Kriminalität zu bekämpfen. (...)

Portrait von Michael Roth
Antwort von Michael Roth
SPD
• 30.03.2015

(...) Seitdem ich zu Beginn meiner Abgeordnetentätigkeit ein Praktikum in einer Therapieeinrichtung für drogenabhängige Jugendliche absolviert habe, beschäftigt mich das Thema. Ich stimme Ihnen zu: Die bisherige Drogenpolitik hat ihr Ziel verfehlt. Konsumenten werden kriminalisiert und der Schwarzmarkt wurde nicht eingedämmt. (...)

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