Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Per G. • 25.09.2016
Antwort von Carola Reimann SPD • 30.09.2016 (...) Die Digitalisierung im Gesundheitswesen birgt Chancen und Risiken: Besonders wichtig sind der SPD-Bundestagsfraktion die Rechte der Patientinnen und Patienten sowie der Datenschutz. Politik muss für Rahmenbedingungen sorgen: Mit Sigmar Gabriels „Digitalen Strategie 2025“ wollen wir als SPD – gesamtgesellschaftlich, aber besonders für das Gesundheitswesen relevant – systematisch den Breitbandausbau vorantreiben. (...)
Frage von Simone M. • 23.09.2016
Antwort von Markus Söder CSU • 05.10.2016 (...) Parallelgesellschaften, die unseren Nachbarländern seit langem massive Schwierigkeiten bereiten, dürfen wir gar nicht erst entstehen lassen. Burka und Vollverschleierung passen nicht zu unserem Land, sind nicht Teil unserer Kultur und bedeuten eine bewusste Abgrenzung. Sie stehen unserem Verständnis einer offenen und toleranten Gesellschaft sowie einer lange erkämpften Gleichberechtigung entgegen. (...)
Frage von Wilfried M. • 22.09.2016
Antwort von Helga Kühn-Mengel SPD • 13.01.2017 (...) Nun konnte ich erfahren, dass es in der genannten Anhörung des Rechtsausschusses um die rein rechtliche Einordnung von Gutachten, die Erstellung in zeitlicher Hinsicht sowie das Setzen von Fristen und Androhen von Ordnungsgeldern ging. Ziel war auch eine Beschleunigung des gerichtlichen Verfahrens, wenn Gutachter beteiligt sind. (...)
Frage von Hermann P. • 22.09.2016
Antwort von Hermann Gröhe CDU • 23.09.2016 Sehr geehrter Herr Praunstein,
eine schnellstmögliche Beantwortung von Anfragen aus meinem Wahlkreis im Rhein-Kreis Neuss sowie von Fragen zu gesundheitspolitischen Themen ist für mich selbstverständlich.
Frage von Wilfried M. • 22.09.2016
Antwort ausstehend von Gregor Gysi Die Linke Frage von Matias Leão R. • 17.09.2016
Antwort von Marjana Schott Die Linke • 05.10.2016 (...) Die Ansiedlung der Ärztlichen Bereitschaftsdienste an die Kliniken sehen wir grundsätzlich als sinnvoll an. Die künstliche Trennung zwischen stationärer und ambulanter Versorgung führt zu höheren Kosten und Problemen bei einer guten gesundheitlichen Versorgung. (...)