Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Gerhard Schick
Antwort von Gerhard Schick
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 17.10.2016

(...) Ich bin der Meinung, dass Menschen zu helfen eigentlich keine Frage des Geldes sein darf. Es ist eine humanitäre und völkerrechtliche Verpflichtung, die keine Kosten-Nutzen-Rechnung unterliegen darf. (...)

Portrait von Rudolf Henke
Antwort von Rudolf Henke
CDU
• 12.10.2016

(...) Nach diesen 15 Monaten werden Asylbewerber Mitglied der gesetzlichen Krankenkasse. Ohne Einschränkung können sie erst Mitglied werden, wenn sie anerkannt sind – und dann folgt die Praxis genau dem gleichen System wie bei jeder anderen Person in Deutschland: Geht ein anerkannter Asylbewerber einer Beschäftigung nach, zahlt er den regulären Beitragssatz an die gesetzliche Krankenkasse. (...)

Portrait von Kordula Schulz-Asche
Antwort von Kordula Schulz-Asche
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 01.03.2017

(...) Ein Beispiel ist der von uns immer wieder kritisierte Pflegekräftemangel, welcher auch zu mangelnder Patientenbetreuung und somit zu Fehlern führt. Die Beispiele von Behandlungsfehlern, egal ob in der Schul- oder Komplementärmedizin, zeigen jedoch, dass wir für gute Versorgung in allen Gesundheitsberufen sorgen müssen. Mit unserer Initiative bei den Heilpraktikern wollen wir einen Beitrag dazu leisten, diesem Ziel im Bereich der Komplementärmedizin näher zu kommen. (...)

Portrait von Kordula Kovac
Antwort von Kordula Kovac
CDU
• 07.10.2016

(...) Mit beiden Gesetzen wird ein Markt geregelt, der bisher gar nicht reguliert war. Selbst die E-Zigaretten-Industrie bezeichnet ihr Produkt als „praktisch noch in der Pubertät“. Es ist Aufgabe der Politik, die Leitplanken für die zukünftige Entwicklung dieses Produktes zu setzen ebenso wie neue wissenschaftliche Erkenntnisse zu fördern und einzubeziehen. (...)

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