Sehr geehrter Herr Löbe,
vielen Dank für Ihre Frage.
Abgeordnetenwatch.de gehört nicht zu den Kommunikationskanälen, die von mir derzeit regelmßig verfolgt bzw. bedient werden.
(...) Die SPD-Bundestagsfraktion hat im parlamentarischen Beratungsverfahren durchgesetzt, dass es neben fehlender Therapiealternativen ausreichend ist, wenn der behandelnde Arzt oder die behandelnde Ärztin entscheidet, dass die Einnahme von Cannabisprodukten medizinisch notwendig ist – der Patient also nicht „austherapiert“ sein muss. Unser Anliegen war es, den Zugang zu Cannabisprodukten für schwer Kranke zu erleichtern. Die Entscheidung, ob eine Patientin oder ein Patient mit Cannabisarzneimitteln behandelt werden kann, obliegt der Ärztin oder dem Arzt. (...)
(...) Ich schreibe Ihnen sicherlich nichts Neues, wenn ich Ihnen mitteile, dass es unserer Fraktion wichtig gewesen ist, dass Patienten in begründeten Einzelfällen leichter und kostengünstiger an Cannabinoide gelangen. Dieser Intention unseres Gesetzes folgen die Krankenkassen aus mir unerfindlichen Gründen derzeit nicht. (...)
(...) Auf diese Weise schafft es der Ethikrat in seinen Veröffentlichungen die Meinungsvielfalt der Gesellschaft, die er widerspiegelt, abzubilden. Nichtreligiöse Weltbilder werden so auf keinen Fall übergangen. (...)
Sehr geehrter Herr Freisleben,
eine schnellstmögliche Beantwortung von Anfragen aus meinem Wahlkreis im Rhein-Kreis Neuss sowie von Fragen zu gesundheitspolitischen Themen ist für mich selbstverständlich.
