Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Cedrick K. • 11.01.2019
Antwort von Thomas Gebhart CDU • 06.03.2019 (...) Aus pharmazeutischer und medizinischer Sicht ist es daher nicht vertretbar, dass sich Patientinnen und Patienten mit selbst hergestellten Arzneimitteln unbekannter Qualität selbst therapieren. Eine Vergleichbarkeit von privat angebautem Cannabis mit Medizinalhanf (getrocknete Cannabisblüten in Arzneimittelqualität) ist nicht gegeben, da es sich bei eigenangebautem Cannabis nicht um ein standardisiertes und qualitätsgesichertes Arzneimittel handelt, das unter Beachtung arzneimittel- und apothekenrechtlicher Vorgaben hergestellt wird. Im Gegensatz zu Medizinal-Cannabisblüten genügen selbst angebaute Cannabisprodukte keinerlei Qualitätskriterien. (...)
Frage von Werner C. • 11.01.2019
Antwort von Uwe Schmidt SPD • 13.02.2019 (...) Grundsätzlich gilt jedoch, Arbeitsschutzbestimmungen gelten für alle, egal ob das ausführende Unternehmen aus Bremen, Berlin oder aus dem Ausland kommt. Ihr pauschales Urteil „Hauptsache billig“ kann ich daher in dem Fall nicht teilen. (...)
Frage von Marcus B. • 09.01.2019
Antwort von Axel Gehrke AfD • 16.03.2020 In einer Statistik der gesetzlichen Unfallversicherung wird darauf hingewiesen, dass bei jedem fünften Arbeitsunfall in Deutschland die Füße betroffen sind. Das unterstreicht die Wichtigkeit der von Ihnen angesprochenen Thematik und dass ein entsprechender Fußschutz zahlreiche Unfälle und deren Folgeschäden hätte verhindern können. Sicherheitsschuhe gehören zur persönlichen Schutzausrüstung (PSA-Richtlinie)
Frage von Heinz H. • 07.01.2019
Antwort von Thomas Bareiß CDU • 14.01.2019 (...) Ich würde mich freuen, wenn Sie mir Ihre Kontaktdaten zukommen lassen würden. Dann werde ich Ihnen zeitnah antworten. (...)
Frage von Annett S. • 06.01.2019
Antwort von Dirk Toepffer CDU • 07.01.2019 (...) Angesichts des wachsenden Widerstands gegen die Pflegekammer in Niedersachsen ist es wichtig, dass die im Koalitionsvertrag zur Hälfte der Legislaturperiode vorgesehene Evaluation von Wirkung und Organisation der Kammer fristgerecht vorgelegt wird. Es ist offensichtlich, dass es der Kammer an Rückendeckung der eigenen Pflegekräfte fehlt, da es im Vorfeld den Befürwortern nicht gelungen ist, den Nutzen der Kammer hinreichend deutlich zu machen. (...)
Frage von Florian S. • 03.01.2019
Antwort ausstehend von Marlene Mortler CSU