Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Katarina Barley
Antwort von Katarina Barley
SPD
• 17.05.2019

(...) März mit großer Mehrheit für ein Ende der Zeitumstellung im Herbst 2021 ausgesprochen. Jetzt sollen sich die Kommission und die Mitgliedsstaaten bis April 2020 auf eine möglichst einheitliche Regelung verständigen, damit ein Flickenteppich aus verschiedenen Zeitzonen verhindert wird. (...)

Portrait von Maike Schaefer
Antwort von Maike Schaefer
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 08.04.2019

(...) es ist eine neue gesetzliche Vorgabe, dass belasteter Klärschlamm künftig nicht mehr auf Äcker ausgebracht werden darf, sondern verbrannt werden muss. Ziel ist es, die Böden und das Grundwasser zu schützen und wertvolle Nährstoffe wie Phosphor gezielt aus dem Klärschlamm zurückzugewinnen. Bremen als einer der bundesweit größten Industriestandorte hat in dieser Frage auch eine Verantwortung. (...)

Portrait von Ute Lehmann
Antwort von Ute Lehmann
Bündnis C
• 05.04.2019

(...) Inzwischen sind die Anfälle besser. Nicht die Krankenheiten behinderten mich, sondern die Arbeitgeber die mich ablehnten, ich habe dreieinhalbtausend Bewerbungen geschrieben für alles mögliche und ich wurde abgelehnt weil ich überqualitfiert oder nicht geeignet sei, Dann musste ich im Jobcenter als Akademikerin irgendwelche sinnfreien Maßnahmen für Behinderte machen z.B. lernen wie ich eine Computer einschalte, Word starte, eine Geschäftsbrief mit drei Zeilen schreibe und ausdrucke Wenn ich in der Maßnahme fehlen täte würde man mit die Rechnung über die monatlichen Kosten von 5000 Euro selbst tragen. Der Systemadmin vom Rechenzentrum des Amtes riet mir Informatik zu studieren, weil wer studiert gilt als inklusiert und muss nicht mehr zu den Maßnahmen kommen da er nicht mehr als arbeitslos gilt. (...)

Ska Keller, Bild: Dominik Butzmann
Antwort von Ska Keller
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 10.04.2019

(...) Daher ist es gut, dass sowohl das Europäischen Parlament als auch die Europäische Kommission diesen Auftrag ernst genommen haben. (...) Für uns ist es dabei wichtig, dass die Europäische Kommission eine koordinierende Rolle behält um einen Flickenteppich mit verschiedensten Zeitzonen in Europa zu verhindern. (...)

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