Antwort 11.08.2026 von Melanie Bernstein CDU
Die Reform ändert die Finanzierung der Psychotherapie. Ziel ist Stabilität, gleichzeitig müssen mögliche Verschlechterungen in der Versorgung vermieden werden.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 27.08.2026 von Ottilie Klein CDU
Das Recht auf Transparenz ist ein hohes Gut. Zugleich ist es notwendig, unsere Verwaltung vor der Überlastung durch kommerzielle Massenabfragen zu schützen.
Antwort 18.08.2026 von Annika Klose SPD
Für eine Abschaffung des bisherigen Transparenzniveaus des Informationsfreiheitsgesetzes wird es keine Zustimmung von mir und uns als Fraktion geben.
Antwort ausstehend von Carsten Linnemann CDU
Antwort 04.08.2026 von Steeven Bretz CDU
Die Rückmeldungen aus der Praxis leisten dabei einen wichtigen Beitrag, um die Auswirkungen der vorgesehenen Regelungen besser einschätzen zu können.
Antwort 03.09.2026 von Manja Schüle SPD
Die Neuordnung der Finanzierung der Mittagessen in Kitas ist ein Baustein von ganz vielen, sehr komplexen Finanzierungswegen zwischen dem Land, den Landkreisen und den kreisfreien Städten, die durch das neue Gesetz vereinfacht werden sollen.