Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Alois Rainer MdB
Antwort 13.05.2026 von Alois Rainer CSU

Ich habe mich stets kritisch gegenüber Aufschlägen auf Lebensmittel geäußert, die das Verbraucherverhalten steuern sollen. An dieser Haltung hat sich nichts geändert, und dafür bitte ich Sie um Verständnis.

Foto Dr. Janosch Dahmen MdB
Antwort 19.05.2026 von Janosch Dahmen BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Was über den Weg einer ausdrücklichen Budgetierung politisch nicht durchsetzbar wäre, droht hier über einen rein finanztechnischen Hebel an der Versorgungsrealität anzukommen.

Portrait von Bärbel Bas
Antwort 28.04.2026 von Bärbel Bas SPD

Zum 1. Januar 2026 ist der steuerliche Grundfreibetrag um 252 Euro auf 12.348 Euro gestiegen.