Frage von Slava L. • 08.08.2025

Antwort von Siemtje Möller SPD • 03.09.2025
Vielmehr wäre, aus meiner Sicht, die Fortsetzung international koordinierter Diplomatie, unter der Einbeziehung von Vermittlern der effektivere Hebel.
Vielmehr wäre, aus meiner Sicht, die Fortsetzung international koordinierter Diplomatie, unter der Einbeziehung von Vermittlern der effektivere Hebel.
Die Linke tritt für eine sinnvolle und gerechte Änderung der Gesetzeslage im Zusammenhang mit Bauträgerverträgen ein.
die Bundesregierung verwendet zur Entscheidungsfindung öffentliche und nachrichtendienstliche Erkenntnisse. Dass diese hier nicht weiter vertieft werden, dafür haben Sie sicherlich Verständnis.
Sie wenden sich mit dieser konkreten Frage an einen Landtagsabgeordneten aus NRW. Bitte richten Sie Ihre Frage an Ihren zuständigen CDU/CSU MdB.