Antwort 25.08.2026 von Christian Hirte CDU
In der Vergangenheit wurde lediglich das System Blue Cruise von Ford über das Ausnahmeverfahren nach Artikel 39 zugelassen.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort ausstehend von Aydan Özoğuz SPD
Antwort 13.08.2026 von Stephan Mayer CSU
Der Deutsche Olympische Sportbund hat entschieden, sich neben 2040 und 2044 auch für 2036 um die Ausrichtung der Olympischen und Paralympischen Sommerspiele zu bewerben.
Antwort 05.08.2026 von Matthias Gastel BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Im Fern- und Güterverkehr entscheiden alleine die EVU, ob sie ihre Züge bzw. Lokomotiven mit ETCS ausstatten. Für einige Strecken ist dies aber die Voraussetzung.
Antwort 18.08.2026 von Serap Güler CDU
Uns ist bewusst, dass die im GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetz (GKV-BStabG) vorgesehenen Änderungen Fragen und Sorgen hinsichtlich der zukünftigen Vergütung und der Versorgungssicherheit ausgelöst haben.
Antwort 31.08.2026 von Sanae Abdi SPD
Mir ist wichtig, dass wir die Auswirkungen dieser Änderungen genau beobachten und ggf. weiter gesetzlich nachsteuern.