Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Michael P. • 27.04.2026
Sehr geehrter Herr MdB Frei, sind Sie persönlich - und Ihre CDU insgesamt - dafür, das Embryonenschutzgesetz (§ 1 Abs. 1 Nr. 7 i.V.m. dem Adoptionsvermittlungsgesetz) einzuschränken/abzuschaffen ?
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 28.04.2026 von Thorsten Frei CDU

Zur Umgehung durch Auslandsreisen: Deutsche Gesetze gelten hierzulande, und eine Anerkennung solcher Arrangements ist nur unter strengen Voraussetzungen möglich, immer am Kindeswohl orientiert.

Frage von Michael P. • 27.04.2026
Sehr geehrte Frau MdB Dr. Machalet, sind Sie - als Vorsitzende des Gesundheitsausschusses - dafür, das Embryonenschutzgesetz (§ 1 Abs. 1 Nr. 7 i.V.m. dem Adoptionsvermittlungsgesetz) einzuschränken ?
Lachend am Geländer
Antwort ausstehend von Tanja Machalet SPD
Frage von Uta A. • 27.04.2026
Enormer Arbeitsplatzabbau in der Autobranche u.a. in Sicht, und Sie wollen die Gesundheitsreform vor allem zu Lasten Pharmabranche realisieren ? Spielen Sie nicht der AfD in die Hände?
Tim Klüssendorf - Pressefoto 2025
Antwort 27.05.2026 von Tim Klüssendorf SPD

Unser Ziel bei der Gesundheitsreform ist, die Beiträge in der GKV zu stabilisieren und Arbeitnehmer:innen so vor zusätzlichen Belastungen zu schützen.

Frage von Peter S. • 27.04.2026
Auf wie viele Millionen an möglichen Einnahmen hat der Senat bei der sogenannten „Konzeptvergabe“ des Erbbaurechts für den Alsterpavillon verzichtet?
Portrait von Alske Freter
Antwort ausstehend von Alske Freter BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Frage von Peter S. • 27.04.2026
Auf wie viele Millionen an möglichen Einnahmen hat der Senat bei der sogenannten „Konzeptvergabe“ des Erbbaurechts für den Alsterpavillon verzichtet?
Portrait von Dirk Kienscherf
Antwort ausstehend von Dirk Kienscherf SPD
Frage von Peter S. • 27.04.2026
Auf wie viele Millionen an möglichen Einnahmen hat der Senat bei der sogenannten „Konzeptvergabe“ des Erbbaurechts für den Alsterpavillon verzichtet?
Portrait von Dennis Thering
Antwort 21.05.2026 von Dennis Thering CDU

Der Senat hat uns auf unsere Schriftlichen Kleinen Anfragen zu diesem Thema keine vollständige Auskunft gegeben.