Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Tina B. • 24.08.2026
Wie stellst du dir fiktiv Berlin in den nächsten 4 Jahren vor ? Was würde die Tierschutzpartei als erstes verändern?
Portrait von Nico Poschinski
Antwort 25.08.2026 von Nico Poschinski Tierschutzpartei

Spürbare Verbesserungen bei Wohnen, Mobilität, Klima- und Tierschutz, z. B. Ausstiegsplan aus Tierversuchen, Taubenschläge und Landestierschutzbeauftragte.

Frage von Andre A. • 24.08.2026
Eine Nachfrage Frau Bas Leider sind Sie auf den Missstand der Besteuerung einer BAV nicht wirklich eingegangen. Bei Abschluss hieß es dass die Auszahlung steuerfrei sei. Wo ist der Vertrauensschutz?
Portrait von Bärbel Bas
Antwort 16.09.2026 von Bärbel Bas SPD

Beiträge, die bis 2004 pauschal versteuert wurden, bleiben im alten System – der daraus stammende Anteil Ihrer Auszahlung ist steuerfrei.

Frage von alexander r. • 24.08.2026
Wie stehen Sie zu einem aktiven Lärmschutz am TAG sowie in der NACHT an der Rhinstraße 13055, bei allein einer LKW-Flut von 1.600 LKWs innerhalb von 24 Stunden?
Toni Kraus
Antwort 02.09.2026 von Toni Kraus Die Linke

Ja, ich halte einen wirksamen Lärmschutz für die Anwohnerinnen und Anwohner der Rhinstraße für notwendig und zwar sowohl durch kurzfristig umsetzbare Maßnahmen als auch durch eine grundlegende Erneuerung der Straße.

Frage von alexander r. • 24.08.2026
Warum haben die Grünen in Ihrer Regierungsverantwortung den dringenden LÄRMSCHUTZ für Anwohner an der Rhinstraße in 13055 Berlin nicht gesehen oder sehen wollen!?
Portrait von Kristin Otto
Antwort ausstehend von Kristin Otto BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN