Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Hakan Demir
Antwort von Hakan Demir
SPD
• 02.07.2024

Leistungen wie zum Beispiel Kindergeld, Kinderzuschlag, Rente, Arbeitslosengeld I oder BAföG haben keinen Einfluss auf den Einbürgerungsanspruch.

Portrait von Lisa Gnadl
Antwort von Lisa Gnadl
SPD
• 10.07.2024

Zurzeit erreichen das Regierungspräsidium Darmstadt sehr viele Fragen zum neuen Staatsangehörigengesetz (StAG), weshalb die Beantwortung etwas Zeit benötigt. Durch das Inkrafttreten des neuen Gesetzes sind es mehrere tausend Anträge, die beantwortet werden müssen.

Portrait von Katrin Göring-Eckardt
Antwort von Katrin Göring-Eckardt
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 07.08.2024

Die Einnahmen des Bundes setzen sich aus Steuern, sonstigen Einnahmen und Krediten zusammen. Wichtigste Einnahmequellen sind Umsatzsteuer, Lohn- und Einkommensteuer sowie die Nettokreditaufnahme. Mit diesen Einnahmen werden die Aufgaben des Bundes finanziert.

Portrait von Thorsten Frei
Antwort von Thorsten Frei
CDU
• 01.07.2024

Grundsätzlich ist von einem Vertrauensschutz für Altfälle auszugehen

Portrait von Stephan Brandner
Antwort von Stephan Brandner
AfD
• 01.07.2024

Die sicherste Variante wäre es, die AfD zu wählen, die nach der nächsten Bundestagswahl dieses Gesetz rückgängig machen kann

Hakan Demir
Antwort von Hakan Demir
SPD
• 02.07.2024

Das Antragsverfahren für die Chancenkarte ist im Iran aktuell noch nicht verfügbar, da die Botschaft aktuell noch die Eingliederung in das global genutzte digitale Antragssystem vornimmt.

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