Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Klaas Hübner
Antwort von Klaas Hübner
SPD
• 12.10.2007

(...) Aus dem Umfang der Stellungnahmen ergibt sich, dass ein Abgeordneter unmöglich in allen Politikbereichen die Gesetzgebung im Detail verfolgen kann ohne seine eigenen Fachbereiche zu vernachlässigen. Dies wäre der Qualität des Gesetzgebungsprozesses im Deutschen Bundestag abträglich. Daher ist die Arbeitsteilung im Parlament in Form der Ausschüsse zwingend erforderlich. (...)

Portrait von Rolf Schwanitz
Antwort von Rolf Schwanitz
SPD
• 15.12.2006

(...) die Industrie- und Handelskammern erfüllen zahlreiche gesetzlich vorgegebene Aufgaben, die nach meiner Auffassung im gesamtgesellschaftlichen Interesse liegen. Zur Erfüllung dieser Aufgaben erheben sie - wie auch zahlreiche andere Körperschaften des öffentlichen Rechts, z.B. die Allgemeinen Ortskrankenkassen - Beiträge. (...)

Portrait von Robert Hochbaum
Antwort von Robert Hochbaum
CDU
• 17.08.2007

(...) Die IHK hat die Aufgabe, das Gesamtinteresse der Gewerbetreibenden einer Region zu vertreten und zu wahren. Die Pflichtmitgliedschaft ermöglicht dabei die effiziente, praxisnahe und kostengünstige Wahrnehmung dieser Aufgaben. (...)

Portrait von Joachim Günther
Antwort von Joachim Günther
FDP
• 26.03.2007

(...) Und ich denke, dass die Selbstverwaltung in dem Fall besser funktioniert, als es eine übergeordnete staatliche tun würde. Denn genau das ist ja die Alternative zur Abschaffung der IHK – eine den Unternehmern vor die Nase gesetzte staatliche Verwaltung. (...)

Portrait von Bernd Scheelen
Antwort von Bernd Scheelen
SPD
• 05.01.2007

Sehr geehrter Herr Lomax,

ich gebe Ihnen Recht, dass wir in Deutschland einiges von unseren europäischen Nachbarn abschauen könnten, wenn es darum geht effizientere und bürgernähere Verwaltungsstrukturen zu etablieren.

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