Antwort 14.10.2026 von Stefan Schwartze SPD
Wir setzen uns für eine Übergewinnsteuer ein, wollen aber eine gemeinsame europäische Lösung erreichen.
Wir setzen uns für eine Übergewinnsteuer ein, wollen aber eine gemeinsame europäische Lösung erreichen.
Ich verstehe auch die Kritik am politischen Ton. Menschen, die etwa im Gesundheitswesen täglich Verantwortung tragen, verdienen Respekt.
Ja, ich habe die Bewerbung im Abgeordnetenhaus unterstützt.
Verharmlosung und Umdeutung des Nationalsozialismus dürfen nicht unwidersprochen bleiben. Ich werde solchen Aussagen immer widersprechen und sie widerlegen.
Das nationalsozialistische Regime verfolgte und ermordete Sozialdemokraten, Kommunisten und Gewerkschafter und beseitigte die freiheitliche Demokratie.