Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Irma L. • 25.02.2026
Wann endlich nimmt die Regierung ihre gesetzliche Pflicht war, die Versorgung der Flüchtlinge, entsprechend AsylbLG zu garantieren und die Leistungssätze anzupassen, damit dies nicht zur Tafel müssen?
Portrait von Jürgen Hardt
Antwort 18.05.2026 von Jürgen Hardt CDU

Der Unterschied zum Bürgergeld liegt im Systemzweck: Das Bürgergeld ist auf langfristigen Aufenthalt und gesellschaftliche Teilhabe ausgerichtet. Das AsylbLG hingegen dient der kurzfristigen, statusabhängigen Grundversorgung während des Asylverfahrens. Diese Differenzierung ist gesetzlich bewusst so vorgesehen; ich halte sie für richtig.

Frage von Jochen M. • 25.02.2026
Warum haben Sie auf X (nebenbei Eigentümer Elon Musk !)das Video über Manual Hagel gepostet? Ich würde gerne mehr über Ihre Beweggründe erfahren.
Portrait von Zoe Mayer
Antwort 10.03.2026 von Zoe Mayer BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Ich selbst habe keinen Account auf X.

Frage von Medina I. • 25.02.2026
Hallo Herr Käsemann, Was hat Sie dazu gebracht, sich aufzustellen und für den Landtag zu kandidieren als so junger Mensch? Liebe Grüße, Medina
Antwort ausstehend von Marlon Käsemann Die Linke