Einen genauen Zeitplan kann ich Ihnen nicht nennen, gehe aber davon aus, dass dieses Vorhaben für die federführend zuständige Bundeswirtschaftsministerin Priorität hat.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 11.07.2025 von Thorsten Frei CDU
Antwort ausstehend von Dennis Radtke CDU
Antwort 22.09.2025 von Till Steffen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Ob eine konkrete Werbemaßnahme – wie etwa das von Ihnen genannte Video – gegen diese Vorschriften verstößt, hängt stark vom Inhalt, der Gestaltung und der Zielgruppe der Werbung ab.
Antwort 28.08.2025 von Tanja Machalet SPD
Um die Kontrolle von Werbung und Werbebotschaften kümmert sich der Deutsche Werberat.
Antwort 09.07.2025 von Stefan Zierke SPD
Artikel 12 des Grundgesetzes (GG) garantiert die Berufsfreiheit in Deutschland. Dies bedeutet, dass alle Deutschen das Recht haben, Beruf, Arbeitsplatz und Ausbildungsstätte frei zu wählen.
Antwort 11.07.2025 von Johann Saathoff SPD
Wir sind überzeugt, dass nur eine verhandelte Zweistaatenlösung sowohl die Sicherheit Israels als auch die Rechte der Palästinenser gewährleisten kann.