Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 11.07.2025 von Thorsten Frei CDU

Einen genauen Zeitplan kann ich Ihnen nicht nennen, gehe aber davon aus, dass dieses Vorhaben für die federführend zuständige Bundeswirtschaftsministerin Priorität hat.

Till Steffen im Niendorfer Gehege bei einer Fahrradtour
Antwort 22.09.2025 von Till Steffen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Ob eine konkrete Werbemaßnahme – wie etwa das von Ihnen genannte Video – gegen diese Vorschriften verstößt, hängt stark vom Inhalt, der Gestaltung und der Zielgruppe der Werbung ab.

Lachend am Geländer
Antwort 28.08.2025 von Tanja Machalet SPD

Um die Kontrolle von Werbung und Werbebotschaften kümmert sich der Deutsche Werberat.

Portrait von Stefan Zierke
Antwort 09.07.2025 von Stefan Zierke SPD

Artikel 12 des Grundgesetzes (GG) garantiert die Berufsfreiheit in Deutschland. Dies bedeutet, dass alle Deutschen das Recht haben, Beruf, Arbeitsplatz und Ausbildungsstätte frei zu wählen.

Portrait von Johann Saathoff
Antwort 11.07.2025 von Johann Saathoff SPD

Wir sind überzeugt, dass nur eine verhandelte Zweistaatenlösung sowohl die Sicherheit Israels als auch die Rechte der Palästinenser gewährleisten kann.