Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Christian L. • 17.07.2009
Antwort von Franz Niedermayr FDP • 22.07.2009 (...) Gewalt verherrlichende Spiele und Kriegsspiele haben hingegen nichts in unseren Kinderzimmern zu suchen. Hier sind für mich ein deutlich strengeres Gesetz und eine strengere Internetüberwachung notwendig. Unsere Familien bestehen heute bereits zu einem Großteil aus allein Erziehenden und Eltern die beide berufstätig sind. (...)
Frage von Christian L. • 17.07.2009
Antwort ausstehend von Guido Hoyer Die Linke Frage von Christian L. • 17.07.2009
Antwort von Michael Stanglmaier BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 02.08.2009 (...) Dafür brauchen wir eine Kultur der Waffenfreiheit: bei öffentlichen Veranstaltungen müssen Waffenverbote durchgesetzt, gefährliche Messer aus dem Verkehr gezogen werden. (...)
Frage von Rainer Ü. • 16.07.2009
Antwort von Brigitte Zypries SPD • 23.07.2009 (...) Aufgrund sogenannter Schrankenregelungen des Urheberrechts muss der Urheber in vielen Fällen die Vervielfältigung seiner Werke zu privaten und sonstigen eigenen Zwecken auch ohne seine Zustimmung dulden. So erlaubt beispielsweise § 53 Urheberrechtsgesetz, dass Sie die CD eines Freundes für sich kopieren dürfen. Auch dürfen Sie im Fernsehen übertragene Filme auf Ihrem privaten Videorecorder aufzeichnen. (...)
Frage von Armin U. • 16.07.2009
Antwort von Stefan Tolksdorf BüSo • 23.09.2009 (...) Verbrechen müssen untersucht und geahndet werden. Ich würde mich vor allem dafür einsetzen, daß solche Praktiken, die bisher als "ungeschriebene Regeln der Finanzwelt" zu der heutigen Krise geführt haben, untersucht werden. Nicht nur das jetzt schon große Leid, daß dadurch verursacht wurde, macht ein solches Vorgehen notwendig, sondern auch die sehr reale Gefahr, daß nach der Wahl der große Sparhammer auf die Bevölkerung fällt und wir alle für ein gescheitertes und bankrottes Finanzsystem zur Kasse gebeten werden. (...)
Frage von Otmar K. • 16.07.2009
Antwort von Ulrike Merten SPD • 13.08.2009 (...) Die letzten Jahre haben gezeigt, dass bei Stabilisierungsaufgaben und beim Wiederaufbau staatlicher Strukturen die Polizei eine wichtige Funktion übernehmen muss, weitere Verzögerungen beim Aufbau der Afghan National Police sind nicht vertretbar. Zur Gewährleistung der Inneren Sicherheit in Afghanistan muss Deutschland und die EU für die Ausbildung und zum Aufbau der Afghan National Police die Anstrengungen erhöhen und mehr Personal und Finanzmittel hierfür bereitstellen. Dass dieses zunehmend auch durch das Innenministerium erkannt wird, machte eine Veranstaltung im Herbst 2008 für Polizisten, die aus dem Auslandseinsatz heimkehrten, deutlich. (...)