Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Leonard E. • 09.09.2008
Antwort von Ernst-Reinhard Beck CDU • 15.09.2008 (...) Nach meiner Ansicht dürfen der Georgien-Konflikt und die Lage in Afghanistan, wo die internationale Gemeinschaft gegen den Terrorismus kämpft, nicht in einen Topf geworfen und miteinander verglichen werden. Es handelt sich hierbei um zwei unterschiedliche Ausgangslagen. (...)
Frage von Jeannette T. • 09.09.2008
Antwort von Martin Zeil FDP • 14.10.2008 (...) Jung, auf meine Anfrage zum Sturmgewehr G 36 k der Firma Heckler vor. Darin heißt es, dass die Bundesregierung keine Genehmigung zur Ausfuhr von Kleinwaffen nach Georgien erteilt hat und daher derzeit Medienberichte über den Einsatz von Sturmgewehren G 36 untersucht. Die Untersuchungen sind noch nicht abgeschlossen. (...)
Frage von Jeannette T. • 09.09.2008
Antwort von Jerzy Montag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 11.09.2008 (...) Natürlich werden wir GRÜNE die Bundesregierung in die Pflicht nehmen, dies ist die orginäre Aufgabe einer Oppositionspartei. (...)
Frage von Christine H. • 09.09.2008
Antwort von Andreas Schockenhoff CDU • 11.09.2008 (...) Südossetien und Abchasien werden sowohl von Georgien als auch von den meisten Staaten der internationalen Staatengemeinschaft als georgisches Territorium angesehen. Die territoriale Integrität Georgiens wurde erstmals 1993 in einer UN-Resolution bestätigt. (...)
Frage von Thomas M. • 08.09.2008
Antwort von Ruprecht Polenz CDU • 16.10.2008 (...) Deutschland unterstützt die Souveränität Georgiens sowie seine Westorientierung und hilft Georgien beim Aufbau staatlicher Strukturen nach westlichem Vorbild. Die Förderung von Rechtsstaatlichkeit und Demokratie in der georgischen Gesellschaft und den georgischen Streitkräften soll mit zu langfristiger Stabilität und Sicherheit in der Region beitragen. (...)
Frage von Hans K. • 07.09.2008
Antwort von Daniel Caspary CDU • 08.09.2008 Sehr geehrter Herr Kiermayer,