Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Jürgen Dr B. • 02.09.2009
Antwort von Martina Stamm-Fibich SPD • 21.09.2009 (...) Ich denke ein unverzüglicher Abzug der Bundeswehr wäre in der momentanen Situation falsch und würde die bisher erreichten Erfolge wieder zunichte machen. Es ist unser Ziel in Afghanistan eine funktionierende Demokratie mit rechtsstaatlichen Prinzipien und der Einhaltung von Menschenrechten aufzubauen. Auf diesem Weg haben wir bisher schon einige Erfolge erzielt. (...)
Frage von Jürgen Dr B. • 02.09.2009
Antwort von Stefan Müller CSU • 08.10.2009 (...) Das übergeordnete politische Ziel der Bundesrepublik und seiner Bündnispartner ist und bleibt deshalb weiterhin ein Afghanistan, das selbst für seine Sicherheit sorgen kann und mit rechtstaatlichen Prinzipien das Wirken des internationalen Terrorismus verhindert. (...)
Frage von Angela H. • 02.09.2009
Antwort von Egon Jüttner CDU • 02.09.2009 (...) vielen Dank für Ihre Frage. Ich trete für eine Vernichtung aller Atomwaffen ein. Wenn wir dieses Ziel erreichen, stellt sich auch nicht mehr die Frage nach einem Abzug von Atomwaffen aus Deutschland. (...)
Frage von Günter W. • 02.09.2009
Antwort von Hans-Christian Friedrichs BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 09.09.2009 (...) Die gegenwärtige Kriegsführung der NATO in Afghanistan werden wir im Deutschen Bundestag ablehnen. Erfolgt dieser Strategiewechsel seitens der NATO nicht, werden wir uns im Deutschen Bundestag dafür einsetzen, dass sich die Bundeswehr komplett aus Afghanistan zurückzieht.“ (...)
Frage von Peter S. • 02.09.2009
Antwort von Christian Burholt CDU • 02.10.2009 (...) Nichtsdestotrotz darf das Fernziel einer nuklearwaffenfreien Welt, wie es auch vom gegenwärtigen US-Präsidenten formuliert wurde, nicht aus den Augen verloren werden. Angesichts der internationalen Sicherheitslage halte ich die nukleare Abschreckung jedoch im Moment für einen wichtigen Bestandteil in der Verteidigungsstrategie des westlichen Bündnisses. (...)
Frage von Henning N. • 01.09.2009
Antwort von Christoph Bergner CDU • 08.09.2009 Sehr geehrter Herr Nitzsche,