Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Monika D. • 08.07.2026
Warum wird bei Wohngeld oder Behinderung keine Befreiung erstattet!Wenn ich schwerhörig oder blind wäre bräuchte ich keinen Fernseher,was für ein Schwachsinn!Habe 90%und bekomme keine Befreiung!
Profilfoto Mahmut Özdemir
Antwort 08.07.2026 von Mahmut Özdemir SPD

Sollte es so sein: Als taubblinde Person können Sie eine Befreiung beantragen. Sollten Sie mit 90% entweder Seh- oder Gehörgeschädigt sein, können Sie eine Ermäßigung beantragen.

Frage von Claudia L. • 08.07.2026
Wie stehen Sie zu den 64 Änderungsanträgen zum GKV-Beitragsstabilisierungsgesetz? Insbesondere die Streichung der gesetzlich garantieren Mindestvergütung für psychotherapeutische Leistungen?
Portrait von Norbert Maria Altenkamp
Antwort ausstehend von Norbert Maria Altenkamp CDU
Frage von Claudia L. • 08.07.2026
Wie stehen Sie zu den 64 Änderungsanträgen zum GKV-Beitragsstabilisierungsgesetz? Insbesondere die Streichung der gesetzlich garantieren Mindestvergütung für psychotherapeutische Leistungen?
Anna Lührmann
Antwort ausstehend von Anna Lührmann BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Frage von Claudia L. • 08.07.2026
Wie stehen Sie zu den 64 Änderungsanträgen zum GKV-Beitragsstabilisierungsgesetz? Insbesondere: die Streichung der gesetzlich garantierten Mindestvergütung für psychotherapeutische Leistungen?
Portrait von Nancy Faeser
Antwort ausstehend von Nancy Faeser SPD
Frage von Jasmin E. • 08.07.2026
GKV-Reform, Psychotherapie und Verteilungsgerechtigkeit trotz bereits aktuell ungleicher Überschussverteilung (Art. 12 Abs. 1 und Art. 3 Abs. 1 GG) – Wie gewährleisten?
Portrait von Simone Borchardt
Antwort 08.07.2026 von Simone Borchardt CDU

Effizienz entscheidet, nicht Einkommensvergleich