Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Christian K. • 28.08.2009
Antwort von Heidemarie Wieczorek-Zeul SPD • 28.09.2009 (...) Menschenrechtspolitik ist ein Schlüsselbeitrag zur Bekämpfung von Armut und Diskriminierung. Denn das Recht auf körperliche Unversehrtheit und ein höchstmögliches Maß an Gesundheit gehört ebenso zur Verwirklichung der Menschenrechte, wie der Zugang zu angemessener Nahrung und sauberem Trinkwasser, das Recht auf Bildung oder das Recht auf Vereinigungsfreiheit, das zivilgesellschaftliche Beteiligung stärkt. (...)
Frage von Dieter F. • 28.08.2009
Antwort ausstehend von Jürgen Hardt CDU Frage von Leonhard f. • 28.08.2009
Antwort von Franz Obermeier CSU • 30.08.2009 (...) bei dem Vertrag von Lissabon gab es eine heftige Diskussion zwischen CDU und CSU. Der Vertrag enthält positive und negative Aspekte - für mich überwiegen die positiven, etwa die Stärkung der Kompetenz des Europäischen Parlaments. (...)
Frage von Jörn D. • 28.08.2009
Antwort ausstehend von Franz Obermeier CSU Frage von Hans S. • 27.08.2009
Antwort von Torsten Koplin Die Linke • 29.08.2009 (...) Diese Besorgnis möchte ich so nicht teilen. Volksentscheide sind keine "aus dem Bauch Entscheidungen". Sie haben Prozesscharakter. (...)
Frage von Toni W. • 27.08.2009
Antwort von Jan-Marco Luczak CDU • 28.08.2009 (...) Mein Glaube fließt insofern in vielen Punkten in die Bewertung politischer Sachverhalte ein. Um ein Beispiel zu nennen: die christliche Soziallehre basiert auf dem Prinzip, dass der Mensch mit seiner unveräußerlichen und unantstbaren Würde Mitte und das Ziel der gesellschaftlichen Ordnungen ist. Daraus leitet sich unter anderem ab, dass es eine umfassende Plicht zum Füreinandereinstehen gibt (Solidaritätsprinzip), gleichzeitig aber die Eigenverantwortlichkeit des Menschen nicht vernachlässigt werden darf (Subsidiaritätsprinzip). (...)