Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Sehr geehrter Herr Borgmann,

vielen Dank für Ihre Frage vom 18.06.2012 über abgeordnetenwatch.

(...) Insofern findet die Meinungsfreiheit dort ihre Grenzen, wo die demokratische Grundordnung gefährdet und Menschenwürde infrage gestellt wird. Menschenwürde und Demokratie sind im Grundgesetz als verfassungsmäßige Grundpfeiler unserer gesellschaftlichen Ordnung unverrückbar verankert. (...)

Sehr geehrter Herr Kühne,

Sie haben leider eine unvollständige Adresse genutzt.

(...) - Die Bestellungen sind Bestandteil der israelischen Strategie zur Selbstverteidigung. Einen Beitrag zur Selbstverteidigung Israels zu leisten, ist Deutschland aus historischer Verantwortung bereit – das haben bisher alle Regierungsparteien zum Ausdruck gebracht. (...)

(...) Die Sicherheit und das Existenzrecht Israels sind unverrückbare Eckpfeiler der deutschen Politik. Verschiedene Medien berichten in dieser Woche, dass der Iran nach eigenen Angaben Kurz- und Mittelstrecken-Raketen erfolgreich getestet hat und die Geschosse in der Lage seien, Ziele in Israel zu treffen. (...)