Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von wolfgang h. • 12.11.2018
Antwort von Susanne Melior SPD • 12.11.2018 (...) Die Wirtschaft ist global vernetzt, umso wichtiger ist es, klare und faire Spielregeln zu etablieren. Grundbedingung ist für mich natürlich, dass die Handelsvereinbarungen die hohen Schutzstandards anerkennen, die für die europäischen Verbraucherinnen und Verbraucher gelten. Im EU-Japan-Abkommen sind in vielen Bereichen schon gute Vereinbarungen getroffen worden. (...)
Frage von wolfgang h. • 12.11.2018
Antwort ausstehend von Iris Hoffmann SPD Frage von wolfgang h. • 12.11.2018
Antwort von Knut Fleckenstein SPD • 29.11.2018 (...) Trotzdem, das EU-Japan Abkommen ist wichtig. Gerade mit Blick auf den amerikanischen Präsidenten, um ein deutliches Zeichen gegen Trumps Protektionismus zu setzen. In Zeiten der Globalisierung ist es essentiell, Regeln und Rahmen zu setzen, um die Märkte gerechter und nachhaltiger zu gestalten. (...)
Frage von wolfgang h. • 12.11.2018
Antwort von Evelyne Gebhardt SPD • 26.11.2018 (...) Für mich gilt für jedes Handelsabkommen, dass es zu keiner Privatisierung der Daseinsvorsorge kommen darf. Denn unsere Daseinsvorsorge ist ein hohes Gut, dass auch im Abkommen zwischen der Europäischen Union und Japan besonders geschützt werden muss. (...)
Frage von wolfgang h. • 12.11.2018
Antwort von Dietmar Köster SPD • 10.12.2018 (...) Für mich überlagern die Risiken und Schwächen mögliche Chancen des Abkommens mit Japan jedoch deutlich. JEFTA bedeutet kein Schritt in Richtung fairer Welthandel. Die Möglichkeit Globalisierung zu gestalten und die Kluft zwischen Gewinnern und Verlierern des Welthandels zu schließen, wurde mit JEFTA erneut verpasst. (...)
Frage von wolfgang h. • 12.11.2018
Antwort von Ulrike Rodust SPD • 29.11.2018 (...) Dieses Problem lässt sich mit Handelspolitik nicht allein aus der Welt schaffen. Aber wir Sozialdemokrat_innen haben Instrumente erstritten, mit denen die EU Schritt für Schritt Arbeitsbedingungen in Drittländer verbessern kann. Dazu gehören maßgeblich die Anerkennung und Umsetzung der acht Kernarbeitsnormen der Internationalen Arbeitsorganisation. (...)