Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Christopher P. • 06.06.2019
Antwort von Katja Kipping Die Linke • 12.06.2019 (...) Dass es neben der Klimafrage viele weitere Fragen gibt, die sich sinnvoller Weise nur oder auch europäisch beantworten lassen, sehe ich wie Sie. Die Frage, was die EU derzeit konkret zu einem sozialeren Europa beiträgt, kann man so beantworten: Viel zu wenig. Die wirtschaftspolitisch immer noch überwiegend neoliberal gestimmten Konservativen und teils auch ihre sozialdemokratischen Partner, behindern ein sozialeres und demokratischeres Europa nach Kräften. (...)
Frage von Christopher P. • 06.06.2019
Antwort von Gregor Gysi Die Linke • 14.06.2019 (...) Ich hoffe, dass das Europäische Parlament stärker in diese Richtung wirken wird. Bisher haben einige Regierungschefs immer verhindert, dass Schritte gegen die soziale Ungleichheit gegangen wurden. Wir fordern zum Beispiel einen gesetzlichen Mindestlohn in allen Staaten der EU. (...)
Frage von MIchael H. • 05.06.2019
Antwort von Matthias Zimmer CDU • 06.06.2019 Frage von Alexander W. • 05.06.2019
Antwort von Ulrike Müller FREIE WÄHLER • 04.10.2019 (...) 2) NATO: Ich stehe zur sicherheitspolitischen Zusammenarbeit im Rahmen der NATO. Das Bündnis ist und bleibt ein wichtiger Baustein der sicherheitspolitischen Architektur Europas. Wo Verstöße gegen UN-Mandate stattfinden, muss dies natürlich untersucht und diskutiert werden. (...)
Frage von Matthias D. • 04.06.2019
Antwort von Martin Patzelt CDU • 23.09.2019 (...) mein persönlicher Einsatz bei der Bundesregierung ist nicht nötig, da diese sich für den Erhalt des Abkommens einsetzt und gleichzeitig die Konfrontation mit US-Präsident Trump in der Sache scheut. (...)
Frage von Roland W. • 02.06.2019
Antwort ausstehend von Romeo Franz BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN