Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Sascha Bilay
Antwort von Sascha Bilay
Die Linke
• 18.08.2009

(...) Die CDU hat bisher in Thüringen alle solchen Erleichterungen abgelehnt. Die Begründung war immer, dass man die Kommunen vor der Verschuldung schützen müsse. Dass gerade die Partei, die die meisten Staatsschulden in den vergangenen 19 Jahren angehäuft hat, die Thüringer Kommunen vor zu vielen Schulden schützen will, bezeichne ich dabei eher als eine Lachnummer. (...)

Portrait von Frank Kuschel
Antwort von Frank Kuschel
Die Linke
• 21.08.2009

(...) 8. 2009 beantwortet habe, bin ich auf die Notwendigkeit für eine Energiewende eingegangen und habe auf eine der kommunalen Möglichkeiten verwiesen, die Bewirtschaftung der eigenen Gebäude an den ökologischen Erfordernissen auszurichten. Neben der eigenen Bewirtschaftung können die Kommunen natürlich auch Dachflächen eigener Gebäude Privaten wie auch kommunalen Energieerzeugern zur Gewinnung von Solarenergie zur Verfügung stellen. (...)

Frage von Dr. Hubertus Graf G. • 18.08.2009
Portrait von Kirsten Lühmann
Antwort von Kirsten Lühmann
SPD
• 20.08.2009

(...) Da diese nicht wirkungsvoll mit Atomwaffen bekämpft werden können und ein Gleichgewicht des Schreckens nicht mehr aufrecht erhalten werden muss, ist die Frage nach dem Sinn der sogenannten nuklearen Teilhabe Deutschlands berechtigt. Ich jedenfalls vermag diesen nicht zu erkennen und plädiere deshalb für einen Abzug aller Atomwaffen aus der Bundesrepublik, zumal die Lagerungszustände in Büchel, gemäß einer Studie der Federation of American Scientists, fragwürdig sind. (...)

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