Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Jürgen G. • 04.08.2007
Antwort von René Röspel SPD • 08.08.2007 (...) Es ist untragbar, wenn Menschen trotz Vollzeitjob nicht mehr (oder sogar weniger) als Hartz IV verdienen. Gute Arbeit muss sich lohnen und es ist höchste Zeit für einen allgemeinen Mindestlohn. Allerdings wird es realistischerweise noch einige Zeit bis zur Einführung von gesetzlichen Mindestlöhnen dauern, da unser Koalitionspartner diesem Vorhaben ablehnend gegenübersteht. (...)
Frage von Guntram O. • 01.08.2007
Antwort ausstehend von Franz Müntefering SPD Frage von Guntram O. • 01.08.2007
Antwort von Guido Westerwelle FDP • 08.10.2007 (...) Ich stimme Ihnen zu: Trotz eines Rückgangs der Arbeitslosenzahlen insgesamt, ist im Bereich der Langzeitarbeitslosigkeit kaum eine Besserung eingetreten. Der Regierungskoalition fehlt eine klare Richtung, wie es beim Abbau der Arbeitslosigkeit und der Ausgestaltung der Grundsicherung weiter gehen soll. (...)
Frage von Guntram O. • 01.08.2007
Antwort von Olaf Scholz SPD • 10.08.2007 (...) Ich stimme Ihnen zu, dass es nicht sein kann, dass Menschen, die in Vollzeit arbeiten, von ihrem Lohn nicht leben können. Deshalb fordert die SPD einen gesetzlichen Mindestlohn, weil dieser genau für dieses Problem eine Lösung bietet. Wie Sie wissen, ist aber unser Koalitionspartner aus ideologischen Gründen nicht bereit, diese Lösung umzusetzen. (...)
Frage von Wolfgang R. • 01.08.2007
Antwort von Michael Hartmann SPD • 22.08.2007 (...) Es sind zwar immer noch rund 3,75 Mio. Arbeitslose (Stand: Juli 2007) und jeder einzelne ist einer zu viel. Eine leichte Zunahme, wie sie verzeichnet wurde, ist allerdings in diesem Sommermonat nichts Außergewöhnliches, da viele Lehrlinge dann ihre Ausbildung beenden und erst nach der Sommerpause wieder einen neuen Job finden. (...)
Frage von Hans-Dieter S. • 30.07.2007
Antwort von Holger Ortel SPD • 09.08.2007 (...) Wenn ein Verkauf jedoch nicht mehr abzuwenden ist, muss alles Erdenkliche dafür unternommen werden, zu verhindern, dass EADS nicht gänzlich aussteigt und weiterhin einen erheblichen Anteil an den Werken behält. Wie auch Peter Struck schon deutlich gemacht hat, sollte es sich um eine Beteiligung mit bis zu knapp 50 % handeln. (...)