Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Frage von Jakob S. • 05.03.2025
Werden die Mindestlöhne erhöht?
Portrait von Gregor Gysi
Antwort 24.03.2025 von Gregor Gysi Die Linke

In unserem Wahlprogramm haben wir einen Mindestlohn in Höhe von 15€ gefordert. Käme dieser zustande, würden die Gewerkschaften zu Recht darauf bestehen, dass die darüber liegenden Löhne ebenfalls erhöht werden müssen, damit das Abstandsgebot gewahrt wird. Das würde auch mittlere Einkommen betreffen.

Hakan Demir
Antwort 19.03.2025 von Hakan Demir SPD

Wenn das Auszubildendengehalt nicht ausreicht, ist es möglich, dass ergänzend Bürgergeld bezogen werden muss. Damit ist die Einbürgerung im Rahmen der Anspruchseinbürgerung erst einmal ausgeschlossen. Hierfür müssten Sie abwarten, bis Sie im Anschluss an Ihre Ausbildung Ihren Lebensunterhalt selbstständig decken können. Es bleibt aber die sogenannte Ermessenseinbürgerung.

Portrait von Jutta Wegner
Antwort 08.04.2025 von Jutta Wegner BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Osterfeuer empfinde ich als eine Tradition, die insbesondere in meiner Region verankert ist. Jede und jeder kann selbst entscheiden, welche Traditionen er oder sie aufrechterhalten möchte.

Portrait von Wolfgang Waldmüller
Antwort 07.03.2025 von Wolfgang Waldmüller CDU

Ansonsten ist eine regelmäßige öffentliche Aufklärung natürlich sehr sinnvoll.

Portrait von Manuela Schwesig
Antwort ausstehend von Manuela Schwesig SPD