Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Guido Westerwelle
Antwort von Guido Westerwelle
FDP
• 23.05.2008

(...) Laut einer aktuellen Studie der OECD belasten nur Belgien und Ungarn die Einkommen der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in ihren Ländern stärker als es in Deutschland geschieht. Damit den Menschen mehr Netto von ihrem hart erarbeiteten Brutto bleibt, müssen die Abgaben auf Arbeit sinken. Dass das finanzierbar ist, haben wir Freie Demokraten in unserem liberalen Sparbuch dargelegt: Wir haben 400 Vorschläge gemacht, mit denen insgesamt etwa 12 Milliarden Euro eingespart werden könnten. (...)

Portrait von Ditmar Staffelt
Antwort von Ditmar Staffelt
SPD
• 26.05.2008

(...) Eine Umschulung wird dann vom Staat angeboten, wenn eine Ausbildung bereits vorhanden ist. Bei der Umschulungsmaßnahme wird davon ausgegangen, dass der Arbeitnehmer bereits über Wissen aus der Ausbildung verfügt und nicht von „Null“ beginnen muss. Die Umschulung dauert deshalb in der Regel zwei Jahre statt der meist regulären drei Ausbildungsjahre. (...)

Portrait von Dieter Wiefelspütz
Antwort von Dieter Wiefelspütz
SPD
• 17.05.2008

(...) Arbeitsgelegenheiten dürfen im öffentlichen Bereich, aber auch im privatwirtschaftlichen Bereich angeboten werden, wenn die gesetzlichen Voraussetzungen erfüllt sind. Das ALG II ist gesetzlich an die Rente gekoppelt. Wenn die Rente steigt, steigt prozentual im selben Umfang das ALG II. (...)

Portrait von Lale Akgün
Antwort von Lale Akgün
SPD
• 11.12.2008

(...) Darüber hinaus sollten wir über Möglichkeiten, die Zahl von Zeitarbeitern auf einen bestimmten Prozentsatz pro Betrieb, zu beschränken nachdenken - denn: Zeitarbeit muss die Ausnahme bleiben und darf nicht zum Regelfall werden. (...)

Portrait von Clemens Binninger
Antwort von Clemens Binninger
CDU
• 21.05.2008

(...) Fakt ist, dass das sog. Arbeitnehmerüberlassungsgesetz, das die Zeitarbeit regelt, vorschreibt, dass Zeitarbeiter zu den gleichen Bedingungen (Arbeitszeit, Entgelt und Zuschläge, Urlaub) beschäftigt werden müssen wie die Stammbelegschaft. Die Erfahrungen zeigen, dass das bei vielen entleihenden Unternehmen der Fall ist. (...)

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