Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Klaus S. • 01.05.2008
Antwort von Hermann Otto Solms FDP • 19.06.2008 (...) Natürlich wäre es wünschenswert, auch zukünftig das Angebot der Agentur für Arbeit in Butzbach vor Ort zu haben. Nach meiner Kenntnis wird die Schließung der Geschäftsstelle in Butzbach damit begründet, dass aufgrund der Größe und damit einhergehenden personellen Besetzung eine Beratung nur eingeschränkt möglich sei und dadurch die gewünschte Qualität der Dienstleistung nicht ausreichend gewährleistet ist. (...)
Frage von Hartmut Frank M. • 01.05.2008
Antwort ausstehend von Andrea Nahles SPD Frage von Ulla S. • 01.05.2008
Antwort von Dieter Wiefelspütz SPD • 02.05.2008 (...) wir haben in Deutschland sehr präzise Statistiken im Bereich des Arbeitsmarktes. Die Arbeitslosenstatistik bildet freilich nicht ab, wer - obwohl nicht arbeitsuchend gemeldet - vielleicht gerne erwerbstätig wäre, wenn er oder sie ein attraktives Arbeitsplatzangebot bekäme. Diese Selbstverständlichkeit ist freilich jedem Politiker bekannt. (...)
Frage von Klaus S. • 01.05.2008
Antwort von Nina Hauer SPD • 20.05.2008 (...) vielen Dank für Ihre Frage zur Schließung des Standorts Butzbach der Arbeitsagentur Gießen, ich kann Ihnen nur zustimmen, dies ist keine sinnvolle Maßnahme. Dies habe ich gegenüber dem Leiter der Arbeitsagentur Gießen auch deutlich gemacht, einen direkten Einfluss auf die Entscheidung der Arbeitsagentur habe ich als Bundestagsabgeordnete aber nicht. (...)
Frage von Heinz B. • 01.05.2008
Antwort von Rainer Stinner FDP • 05.05.2008 (...) Lebensjahr selber entscheiden kann, wann er in Rente gehen kann. Voraussetzung dafür ist, dass derjenige einen Rentenanspruch hat, der über dem Grundsicherungsniveau liegt, gleichzeitig sollen alle Zuverdienstgrenzen abgeschafft werden. Dann können die Versicherten selber entscheiden, ob und in welchem Ausmaß sie neben dem Rentenbezug noch arbeiten möchten. (...)
Frage von Ralf M. • 30.04.2008
Antwort von Michael Grosse-Brömer CDU • 07.05.2008 (...) a. nach Hamburg pendeln, weiß ich um die Mehrbelastungen, die die Veränderung der Pendlerpauschale im Zuge des Jahressteuergesetzes 2007 mit sich gebracht hat, ich war damals nicht besonders glücklich über diese Entscheidung, letztlich ist sie jedoch im Sinne der Haushaltskonsolidierung getroffen worden. Nun bleibt abzuwarten, welche Entscheidung das Bundesverfassungsgericht über die aktuelle Regelung trifft. (...)