Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) Bündnis 90/Die Grünen kämpfen seit Jahren für einen echten und fairen Interessensausgleich, auch und gerade im digitalen Bereich, der den Zugang zu Kultur und die berechtigten Ansprüche der Urheberinnen und Urheber mit den Interessen der Verwerter und den sich rasant entwickelnden technischen Möglichkeiten in Einklang bringt. Die Vielzahl der verschiedenen Interessen erfordert sehr differenzierte, und gleichzeitig international durchsetzbare und gültige Lösungen. (...)

(...) Durch die aktuelle Praxis der urheberrechtlichen Abgaben sitzen Sie als Unternehmer mit Privatanwendern in einem Boot. Einerseits werden den Anwendern durch die Gesetze Rechte entzogen, andererseits werden für Sie als Unternehmer die Abgaben mit der Begründung drastisch erhöht, dass damit das Recht für die Privatkopie abgegolten werden soll. (...)

(...) Die Digitalisierung eDigitalisierungGeschäftsmodelle und die gesetzliche Leerträgerpauschalvergütung könnte langfristig zugunsten einer nutzungsbezogenen Vergütung entfallen. (...) Die kollektive Rechtewahrnehmung und die Verhandlungen über die Leerträgerpauschalvergütung, die beim Kauf von Vervielfältigungsgeräten wie Computern, Kopierern und USB-Sticks anfällt, haben sich grundsätzlich bewährt. (...) Durch die Digitalisierung ist das Spannungsfeld um das Urheberrecht sicht- und spürbarer geworden. (...)

(...) die Subvention des Steinkohlebergbaus in der BRD läuft 2018 aus. Die RAG Stiftung soll diesen Übergang gestalten und ist u.a. (...)

(...) Die Bundeskanzlerin hat jedoch gestern im TV Duell noch einmal deutlich gemacht: Für Sie war der Ausstieg aus der Atomkraft nach der Katastrophe von Fukushima richtig. Die Energiewende in Deutschland ist und bleibt eine große Herausforderung, auf die die ganze Welt gespannt schaut. (...)